Änderungsantrag - 2011/BV/2924-39 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Reservemittel für freie Träger im Kulturbereich -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.03.2012
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Der Änderungsantrag ersetzt 2011/BV/2924-18 (ÄA).
Beschlussvorschlag:
Der Teilhaushalt 41 Amt für Kultur und Denkmalpflege wird geändert:
Band II Seite 100
Im Produkt 28100 Kultur wird in Position 16 Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen der Ansatz von 1.223.900 Euro um 25.000 Euro auf 1.248.900 Euro erhöht.
Deckung:
Teilhaushalt 90 Zentrale Finanzdienstleistungen
Produkt 61101 Steuern Band II Seite 257
Der Haushaltsansatz 2012 wird in der lfd. Nr.1 Steuern und ähnliche Abgaben von 144.000.600 Euro um 25.000 Euro auf 144.025.600 Euro erhöht, dabei wird der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer einschließlich Anteil am Aufkommen Zinsabschlagsteuer von 41.000.000 Euro auf 41.025.000 erhöht (Band I Seite 3, Konto 40210000)
Sachverhalt:
Die erhöhten Zuwendungen für die freien Kulturträger sollen dem Sonderbedarf dienen, wie z.B. der Unterstützung des LiWu beim Umzug.
Johann-Georg Jaeger
Fraktionsvorsitzender
