Änderungsantrag - 2011/BV/2924-27 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 29.03.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Bereit
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
21.02.2012
| |||
|
●
Bereit
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
28.02.2012
|
Beschlussvorschlag: - zurückgezogen und durch Nr. 52 (ÄA) ersetzt !
Haushaltsband 1, Seite 290
Maßnahme-Nr. 4525101201200212 - Sanierung Kranausleger am Schwimmkran Langer Heinrich:
Der Ansatz Auszahlungen in Höhe von 488.000 EUR wird gestrichen.
Davon werden 300.000 EUR für die im B-Plan Nr. 01.SO.160 Strandbereich Warnemünde ausgewiesenen Toiletten-Standorte zwecks Sanierung bzw. Erneuerung/Neuerrichtung dem Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und entwicklung (KOE) als Investitionszuschuss als Anschubfinanzierung eingesetzt.
Sachverhalt:
Mit der Aufwertung des Strandbereiches durch eine umfangreiche Strandversorgung und dem Bau von festen Bauwerken ist eine Quantität und Qualität von ganzjährig geöffneten öffentlichen Toiletten an der Promenade unabdingbar.
Über die weitere Betreibung der sanitären Anlagen entscheidet zukünftig der Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock-Warnemünde. Eine Vergabe an private Betreiber ist denkbar.
21.02.2012 - Hauptausschuss - vertagt
