Stellungnahme - 2011/AN/2607-02 (SN)

  Der vorliegende Antrag läuft aus Sicht der Verwaltung ins Leere, da die Zielgrößen bereits mit dem 1. Nachtrag zum Haushaltsplanentwurf 2012 eingearbeitet wurden.

Die Haushaltsansätze für die Jahre 2013 und 2014 von jeweils 7.914 TEUR Zuschuss für die Volkstheater Rostock GmbH basiert bereits auf der Zustimmung zum Änderungsantrag 2011/BV/2425-05 (ÄA) zum Haushaltssicherungskonzept 2011-2018 vom 07.09.2011, der die Streichung der Maßnahme 2011/2.02  beinhaltete.

Da jedoch weder der damalige Änderungsantrag noch der vorliegende Antrag eine Aufhebung des Beschlusses Nr. 2009/BV/0652 vom 27.01.2010 zur Zukunftssicherung der VTR GmbH vorsehen, hat der Beschluss, hinsichtlich der Kürzung um die Personalkosten, für nicht in die GmbH übergegangene Mitarbeiter, weiterhin Bestandskraft.

Vor diesem Hintergrund sind die vorgesehenen 7.991 TEUR Zuschuss um 77 TEUR Personalkosten gekürzt worden und ergeben nunmehr noch einen Zuschuss von 7.914 TEUR.

Diese Zielgrößen wurden auch im Wirtschaftsplan der VTR GmbH für die Jahre 2013 bis 2015 eingearbeitet und die Bürgerschaft hat dem Wirtschaftsplan am 07.12.2011 mit Beschluss Nr. 2011/BV/2825 zugestimmt.

Roland Methling