Beschlussvorlage - 2012/BV/3149

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Einrichtung und Geschäftsordnung (Anlage) des Planungs- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Rostock.

 

Reduzieren

bereits gefasste Beschlüsse:

 

2011/AN/2504 vom 05.10.2011

2011/IV/2829 vom 07.12.2011

 

 

Sachverhalt:

 

Mit der Errichtung eines Gestaltungsbeirates, dessen Empfehlungen und Hinweise Richtschnur einer zu treffenden Entscheidung sind, wird ein aktiver Beitrag zur qualitativen Verbesserung der baulichen Gestaltung geleistet. Insbesondere in den städtebaulich besonders sensiblen Bereichen der Innenstadt und in Warnemünde, aber auch bei sonstigen Großprojekten soll künftig der Gestaltungsbeirat fachlich versierten Rat geben. Die Beteiligung eines Gestaltungsbeirats soll dabei die Diskussion in den Ortsbeiräten und den Fachausschüssen der Bürgerschaft ergänzen.

 

Reduzieren

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Für die Einrichtung der Geschäftsstelle ist eine Planstelle mit der Eingruppierung 11 nach TVöD beim Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft zu schaffen.

 

 

Teilhaushalt: 61

Produkt:        51102                                                        Bezeichnung: städtebauliche Planung

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2012

56251010

Vergütungen einschl. Reisekosten an Sach-verständige

 

50.000,00 €

 

50.000,00 €

2013

50221100 =

Dienstbezüge Arbeitnehmer

50222000 =

Leistungszulage

50320300 =

Beiträge Versorgungskasse

50420100 =

SV-Beiträge

 

 

58.000,00€

 

58.000,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Roland Methling

 

Loading...

Beschlüsse

Reduzieren

13.03.2012 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Einrichtung und Geschäftsordnung (Anlage) des Planungs- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Rostock.

 

 

Reduzieren

15.03.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Reduzieren

04.04.2012 - Bürgerschaft - vertagt

 

- in den Bau- und Planungsausschuss und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

Erweitern

17.04.2012 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

Reduzieren

19.04.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Reduzieren

09.05.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Einrichtung und Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Rostock.

 

(Geschäftsordnung … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 7 beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

X

Abgelehnt