Änderungsantrag - 2011/AN/2891-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Umgestaltungsmaßnahmen Wallanlage
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 02.02.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.02.2012
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Punkt 1 wird ersetzt durch:
1. alle Ausführungsplanungen zur Umgestaltung des Denkmalbereiches Stadtbefestigung (Wallanlagen) einzustellen und zu allen Entwurfsplanungen den zuständigen Ortsbeirat und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zu informieren,
Punkt 3 wird ergänzt:
Bei Maßnahmen der gärtnerischen Pflege die einen Umfang von mehr als 10 Bäumen und Sträuchern auf dem gleichen Gebiet umfassen, ist der Ortsbeirat und der STEA im Vorfeld zu informieren.
Geänderte Fassung:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:
1. alle Ausführungsplanungen zur Umgestaltung des Denkmalbereiches Stadtbefestigung (Wallanlagen) einzustellen und zu allen Entwurfsplanungen den zuständigen Ortsbeirat und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung zu informieren,.
2. den zuständigen Ortsbeirat und den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und die interessierte Öffentlichkeit in die geplanten Umgestaltungsarbeiten mit einzubeziehen,
3. vor Abschluss der endgültigen Planungen und wenn dann auch erst nach Zustimmung der zuständigen Gremien (OBR, Ausschuss) keine Baumfällarbeiten im Bereich der Wallanlage durchzuführen. Bei Maßnahmen der gärtnerischen Pflege die einen Umfang von mehr als 10 Bäumen und Sträuchern auf dem gleichen Gebiet umfassen, ist der Ortsbeirat und der STEA im Vorfeld zu informieren.
