Änderungsantrag - 2011/BV/2924-16 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2012
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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21.02.2012
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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21.02.2012
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Gestoppt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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28.02.2012
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Beschlussvorschlag: - zurückgezogen am 01.03.12 und durch Nr. -38 (ÄA) ersetzt !
Der Stellenplan Stadtverwaltung wird in Band VII Seite III/2 geändert:
Es wird unter 02 00 000 Vorzimmer/Senatorinnen/Senatoren eine neue Vollzeitstelle
V 0200000024 MobilitätskoordinatorIn mit der vorläufigen Bewertung TVöD E11 geschaffen.
Deckung:
Band II Seite 36
Teilhaushalt 12: Beteiligungen und Eigenbetriebe
Produkt 62302: Eigenbetrieb Tourismuszentrale Rostock&Warnemünde
Die Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen werden von 1.134.000 Euro um 55.000 Euro auf 1.079.000 Euro reduziert.
Sachverhalt:
Der Oberbürgermeister wurde am 17.3.2010 durch die Bürgerschaft beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle MobilitätskoordinatorIn einzurichten und zu besetzten. Diese sollte aus vorhandenem Personal der Stadtverwaltung besetzt werden. Das ist bis heute nicht erfolgt. Mit diesem Beschluss soll nun im Haushaltsjahr 2012 diese Stelle neu geschaffen werden.
gez. Johann-Georg Jaeger
Fraktionsvorsitzender
21.02.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
21.02.2012 - Hauptausschuss - vertagt