Änderungsantrag - 2011/BV/2924-03 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan des KOE ist wie folgt zu ändern:

In 2012 ist die Investitionsmaßnahme Sanierung Schulhof Werner-Lindemann-Grundschule

In Höhe von 670 TEUR einzuplanen.

 

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Sachverhalt:

Nach dem Abschluss der Sanierung des Schulgebäudes der Werner-Lindemann-GS im Jahre 2004 folgte die Sanierung der Sporthalle. Zu einer angemessenen kindgerechten Schule gehören gerade für Grund­schulkinder in einem Stadtteil mit wenig Grün-, Sport- und Spielflächen aber nicht nur die Gebäude, sondern auch die Freiflächen sowohl für den Sportunterricht als auch den Pausenaufent­halt.

Das Freiraumkonzept wurde im Ortsbeirat bereits im Jahre 2005 vorgestellt mit der Aussage, dass die Mittel für den ersten Bauabschnitt (die Sportfläche) im Jahre 2006 in den Haushalt eingestellt werden. Die weiteren Bauabschnitte sollten ab 2009 folgen. Tatsächlich war die Sanierung der Sportfläche, die sich in einem nahezu unnutzbaren Zustand befand, für das Haushaltsjahr 2006 vorgesehen, fiel aber der Haushaltssperre zum Opfer und wurde erst 2008 wieder eingeordnet.

Als weiterer wichtiger Bauabschnitt sollte die Sanierung des Schulhofes, der neben den Grundschul­kindern auch von Schülerinnen und Schülern der Borwinschule genutzt wird, nun endlich folgen.

 

Anette Niemeyer

Vorsitzende des Ortsbeirates KTV

 

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Beschlüsse

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18.01.2012 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt

Beschluss:

 

Die Vorlage konnte nicht abschließend beraten werden. Die Mitglieder des Schul- und Sportausschusses werden in der nächsten Sitzung nochmals dazu tagen.

 

(siehe Abstimmmung zum Geschäftsordnungsantrag TOP 6.1)

 

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24.01.2012 - Finanzausschuss - vertagt

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan des KOE ist wie folgt zu ändern:

In 2012 ist die Investitionsmaßnahme Sanierung Schulhof Werner-Lindemann-Grundschule

In Höhe von 670 TEUR einzuplanen.

 

 

 

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15.02.2012 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - abgelehnt

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21.02.2012 - Hauptausschuss - vertagt

 

 

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28.02.2012 - Finanzausschuss - abgelehnt

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07.03.2012 - Bürgerschaft - abgelehnt