Anfrage der Fraktion - 2012/AF/3044
Grunddaten
- Betreff:
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Prof. Dr. Dieter Neßelmann (für die CDU-Fraktion)
Haushaltssicherungskonzept 2011-2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 16.01.2012
- Vorlageart:
- Anfrage der Fraktion
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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01.02.2012
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Das Haushaltssicherungskonzept 2011-2018 (Beschluss 2011/BV/2425 vom 7.9.2011) weist auf S. 42 für die Jahre 2012 bis 2015 folgende Konsolidierungseffekte :
2012: +19,6 Mio , 2013 : +10,1 Mio , 2014 : +10,1 Mio , 2015 : +12,0 Mio .
Zusammen mit den Ergebnissen der mittelfristigen Finanzplanung aus dem Haushalt 2011 (Beschluss 2011/BV/2414) und der Fortschreibung für die Jahre 2015 2018 auf S. 43
(2012: -11,8 Mio , 2013 : +6,8 Mio , 2014 ff : +17,7 Mio )
ergeben sich konsolidierte Jahresergebnisse (HASIKO S. 44):
2012 : +7,8 Mio , 2013 : +17,0 Mio , 2014 : +27,7 Mio , 2015 : +29,7 Mio .
(Die geplanten und nicht realisierbaren Einnahmen von 12,5 Mio aus dem Konsolidierungsfond können ersetzt werden durch die nicht geplante Gewinnausschüttung der WIRO GmbH in Höhe von 13 Mio .) Mithin wäre für den Zeitraum 2012 2015 eine Haushaltsverbesserung von insgesamt 82,2 Mio und damit eine entsprechende Verminderung der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit zu erwarten. Diese Kreditaufnahme steigt aber ausweislich des doppischen Haushaltes 2012, Bd. I, S. 49, Zeile 48, um weitere 15,8 Mio :
2012 : +10,7 Mio , 2013 : +3,9 Mio , 2014 : +1,2 Mio .
Der Oberbürgermeister wird gebeten die folgende Frage zu beantworten:
Wie spiegeln sich die im September 2011 beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen im doppischen Haushalt 2012 wider?
Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Fraktionsvorsitzender
