Antrag - 2011/AN/2962
Grunddaten
- Betreff:
-
Regine Pentzien 1. stellv. Vorsitzende für den Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen
Errichtung einer öffentliche Toilettenanlage am Verknüpfungspunkt ÖPNV Warnemünde
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 20.12.2011
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Nordwest 1
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
- Fed. Senator/in:
- S 2, Georg Scholze
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bau- und Planungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
10.01.2012
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
|
Vorberatung
|
|
|
|
18.01.2012
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
|
19.01.2012
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
24.01.2012
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
01.02.2012
|
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit Investoren und Erbauern des ÖPNV - Verknüpfungspunkt Warnemünde Lortzingstraße, den Bau und den Betrieb einer öffentlichen Toilettenanlage zu erwirken.
Begründung:
Es war bisher vorgesehen, am ÖPNV - Verknüpfungspunkt eine öffentliche Toilettenanlage zu errichten. Die technische Lösung bestand darin, diese an ein von der RSAG vorgesehenes Aufenthaltsgebäude zu integrieren.
Durch Veränderung der Linienplanung der RSAG entfällt das vorgesehene Gebäude. Damit hat die öffentliche Toilettenanlage ihre Umhausung verloren, bevor sie überhaupt errichtet wird.
Wegen des zu erwartenden regen Fahrgast- und Umsteigeverkehrs ist für den Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen im Interesse der öffentlichen Ordnung und Hygiene eine Toilettenanlage an diese Stelle unverzichtbar.
Finanzielle Auswirkungen:
Die dafür benötigten finanziellen Mittel sollen aus den eingesparten Geldern der Baumaßnahme ÖPNV-Verknüpfungspunkt-Nordkreuz entnommen werden.
10.01.2012 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen
18.01.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
19.01.2012 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
|
|
|
Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
|
24.01.2012 - Finanzausschuss - abgelehnt
01.02.2012 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit Investoren und Erbauern des ÖPNV-Verknüpfungspunktes Warnemünde Lortzingstraße, den Bau und den Betrieb einer öffentlichen Toilettenanlage zu erwirken.
Beschluss Nr. 2011/AN/2962:
Der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit Investoren und Erbauern des ÖPNV-Verknüpfungspunktes Warnemünde Lortzingstraße, den Bau und den Betrieb einer öffentlichen Toilettenanlage zu erwirken.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Errichtung und Betreibung einer öffentlichen Toilettenanlage am ÖPNV-Verknüpfungspunkt in Warnemünde nach öffentlicher Ausschreibung privat betrieben werden kann.
Es ist ebenfalls zu prüfen, ob die gesamte Fläche einer solchen Anlage einschließlich Dachaufbau als Werbefläche zur Finanzierungsunterstützung kostenfrei überlassen werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|