Stellungnahme - 2011/AF/2591-01 (SN)

Sachverhalt:

1. Sind die im Haushalt 2011 zur Verfügung gestellten 2.450.000 EUR für div. Straßen und 300.000 EUR für Sanierung bituminöser Beläge ausreichend um alle erheblichen Schäden an Straßen der Stadt zu beseitigen?

Im Rahmen der insgesamt zur Verfügung stehenden Investitionsquote der Hansestadt Rostock wurden seitens der Verwaltung sowohl im investiven und auch im Verwaltungshaushalt 2011 gegenüber den vorangegangenen Haushaltsjahren erheblich mehr finanzielle Mittel für die grundhafte Sanierung von Straßen sowie Fahrbahndeckenerneuerungen eingestellt.

Die Höhe der jeweiligen Haushaltskennziffern wurde dabei unter Berücksichtigung einer Vielzahl weiterer, prioritärer Maßnahmen sowohl im Bereich der Verkehrsinfrastruktur als auch in den anderen Fachbereichen sehr angemessen ausgewählt.

Bei der Auswahl der jeweiligen Einzelvorhaben, welche aus den Finanzmitteln des Haushaltes 2011 vorbereitet und bisher bauseitig ausgeführt wurden, handelt es sich um Fahrbahnsanierungen vorrangig auf den Hauptverkehrsstraßen, die das wesentliche Rückrat des innerstädtischen Verkehrsnetzes bilden und deren Fahrbahnzustände als äußerst sanierungsbedürftig einzustufen waren.

2. Welche Straßensanierungen wurden aus dem o. g. Programm bereits realisiert bzw. welche der geplanten sind noch offen?

Aus den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln wurden in 2011 bisher folgende wesentlichen Maßnahmen realisiert:

Fahrbahndeckenerneuerung Dierkower Allee von Einmündung Lorenzstraße bis einschl.

des kompletten Doppelknotens Dierkower Allee / Toitenwinkler Allee / Petersdorfer Straße

Fahrbahndeckenerneuerung L 22 im Bereich der Vorpommernbrücke zwischen der Gleisquerung Petritor und Brücke sowie auf der östl. Seite zw. Brücke und Anschluss Knoten Verbindungsweg / Petridamm

Grundhafter Ausbau der L 22 im Bereich des Warnowufers zw. Knoten Grubenstraße und Einmündung Wokrenter Straße

Folgende Maßnahmen sind noch offen und werden zz. projektseitig vorbereitet, zur Ausschreibung gebracht und im Frühjahr 2012 dann bauseits realisiert:

Fahrbahndeckenerneuerung L 22 zw. den Knoten Dierkower Allee und Gutenbergstraße

einschließlich Zufahrt Alt Bartelsdorfer Straße

Fahrbahndeckenerneuerung L 22 im Bereich Knoten Kabutzenhof

Fahrbahndeckenerneuerung L 22 / Hamburger Straße zw. Einmündung Schwarzer Weg und

Braesigplatz

Fahrbahndeckenerneuerung Marieneher Straße zw. Fischerweg und Schmarler Damm

Fahrbahndeckenerneuerung Ortsdurchfahrt Nienhagen

Fahrbahndeckenerneuerung Arnold – Bernhardt – Straße

Fahrbahndeckenerneuerung Nordwestrampe Kreuzungsbauwerk Lütten Klein

Aufgrund der Tatsache, dass erst in der Septembersitzung der Bürgerschaft das kommunalpolitische Votum zum Haushalt 2011 erlangt wurde und erst im Ergebnis dessen die Rechtsaufsichtsbehörde die Kreditgenehmigungen zur Finanzierung der Maßnahmen erteilt hat, können diese Maßnahmen in 2011 nicht mehr ausgeführt werden.

Es erfolgt zz. die projektseitige Bearbeitung der Maßnahmen bis hin zur Erstellung der Ausführungs- und Ausschreibungsunterlagen sowie teilweise die Ausschreibung und Bezuschlagung der Vorhaben noch in diesem Jahr.

Sämtliche Vorhaben werden als so genannte „Überhangmaßnahmen“ dann im Frühjahr 2012, vorzugsweise im II. Quartal ausgeführt.

Aus den Erfahrungen des zurückliegenden Haushaltsjahres 2010, aus dem ebenfalls einige Vorhaben erst zum Jahresende ausgeschrieben und im Frühjahr 2011 ausgeführt wurden ist festzustellen, dass in der Regel günstigere Ausschreibungsergebnisse erzielt wurden.

Auch im 2. Halbjahr 2011 ist zu verzeichnen, dass viele Unternehmen eine sehr dichte Auftragslage zu verzeichnen hatten, was sich hinsichtlich der Preisbildung und auch der zeitlichen Einordnung der einzelnen Maßnahmen auch für die öffentlichen Auftraggeber oftmals als problematisch darstellt.

3. Sind mit voraussichtlichem Beginn des Winters 2011/2012 alle Vorhaben umgesetzt? Mit welchem Schadensausmaß an den Straßen rechnet die Verwaltung im Vergleich zum Vorjahr? Ist der Winterdienst entsprechend vorbereitet, Schäden zu vermeiden?

Abgesehen von den bisher ausgeführten und den noch im Frühjahr 2012 durchzuführenden

Vorhaben sind im gesamten Verlauf des Jahres 2011 umfangreiche Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten sowohl im Rahmen von Fremdvergaben aus Mitteln des Verwaltungshaushaltes als auch im Rahmen von intensiven Emulsions – Flick – Arbeiten der eigenen Straßenmeisterei durchgeführt worden.

Somit konnte und kann grundsätzlich sichergestellt werden, dass im Wesentlichen die Funktionalität und vorrangig die Verkehrssicherheit auf den Verkehrsanlagen gewährleistet wurde und auch weiterhin gewährleistet werden wird.

Die in den vergangenen Jahren sehr umfangreich und nachhaltig durchgeführten Fahrbahn- und Deckenerneuerungsmaßnahmen konnten das Potential der winterschädengefährdeten Verkehrsanlagen weiter mindern und führten zum weiteren Abbau des Investitions- und Reparaturstaus.

Auch für die bevorstehende Winterwitterungsperiode stehen in der Straßenmeisterei entsprechende personelle und auch technische Kapazitäten zur Verfügung, um jeweils ereignisorientiert sofort und operativ auf Frost- oder auch sonstige Schäden zu reagieren.

Auch wie bereits seit vielen Jahren bewährt, hält das Tief- und Hafenbauamt entsprechende Bereitschaftsdienste vor, um auch außerhalb der Regelarbeitszeit, an Wochenenden und auch an Feiertagen bei Havarien, besonderen Ereignissen oder akuten Schäden an den Verkehrsanlagen sofort reagieren und entsprechende Reparatur- oder Sicherungsmaßnahmen einzuleiten.

4. Wenn die in Punkt 1 genannten Gelder nicht vollumfänglich ausreichen: Welche Straßen können trotz Bedarf nicht saniert werden und welche weiteren Beträge werden benötigt, um die hier notwendigen Sanierungen durchzuführen? Für welchen Zeitraum müssten diese abrufbar sein?

Vorrangig mit den Instandhaltungsmitteln des Verwaltungshaushaltes aber auch mit den Kräften der eigenen Straßenmeisterei wurden Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten  auch auf den Nebenanlagen ( Geh- / Radwege, Plätze, Treppen etc. ) durchgeführt.

Aus den Erfordernissen und Erfahrungen der vergangenen Jahre wurde so für das kommende Haushaltsjahr 2012 die Kennziffer für die Reparatur und Instandsetzung von Verkehrsanlagen auf zunächst 1.000,00 T€ angesetzt.

Da mit der Vielzahl der investiven Maßnahmen im Vermögenshaushalt ( Maßnahmen im Fördergebiet Warnemünde, Programm zur Erneuerung von Straßen, sonstige investive Maßnahmen ) bereits ein großer Teil von dringend notwendigen Sanierungen oder auch grundhaften Ausbaumaßnahmen auf den Weg gebracht wurde oder demnächst zur Umsetzung gelangen wird, gilt es, das Augenmerk auf die Reparatur und Instandsetzung im so genannten Altbestandsnetz zu legen. Gerade auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, der Anforderungen von mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern ist hier noch zielgerichteter das Augenmerk auf die Reparatur und Instandsetzung von Geh- und Radwegen, Bordabsenkungen sowie die ergänzende Ausstattung mit Hilfselementen für Blinde und Sehschwache zu richten.

Aber auch die dauerhafte und wirtschaftliche Erhaltung von Straßen mit dem Ziel der Erlangung einer größtmöglichen Nutzungsdauer ist durch einen angemessenen Mitteleinsatz im Rahmen einer nachhaltigen Bewirtschaftung des Anlagevermögens unabdingbar.

Die hierfür benötigten Instandsetzungs- und Reparaturmittel werden seitens des Fachamtes

auf mindestens 2 – 3 Mio. Euro jährlich beziffert.

Von besonderer Bedeutung ist dabei die kontinuierliche Abarbeitung der Instandsetzungsmaßnahmen. Dies setzt jedoch eine jährlich geordnete Haushaltsführung und letztendlich einen genehmigten Haushalt vorzugsweise zu Jahresbeginn voraus.

In Zeiten, wo dauerhaft über das gesamte Haushalts- oder Wirtschaftsjahr mit vorläufigen  Haushaltsführungen gearbeitet wird, kann eine effiziente Bewirtschaftung des Anlagevermögens „Verkehrs- oder maritime und Hafenanlagen“ jedoch nicht erfolgen.

Holger Matthäus