Änderungsantrag - 2011/BV/2800-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Eingeschränkte Wahlsichtwerbung anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock am 5. Februar 2012/ Stichwahl 19. Februar 2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 15.11.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.12.2011
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Beschlussvorschlag:
Im ersten Anstrich sind Neuer Markt und Kröpeliner-Tor-Vorplatz zu streichen.
Sachverhalt:
Zur Landtagswahl 2011 hat die Bürgerschaft einen Beschluss zur eingeschränkten Wahlsichtwerbung gefasst, der die beiden o. g. Plätze nicht enthielt. Es besteht keine Notwendigkeit die Einschränkung der Wahlsichtwerbung über das Maß des gefassten Beschlusses hinaus zu erweitern.
gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende
