Änderungsantrag - 2011/DA/2776-02 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird durch folgende Formulierung ersetzt:

 

Zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht der Hansestadt Rostock auf  Straßen, Geh- / Radwege, Plätze und Entwässerungsanlagen etc. wird der Oberbürgermeister beauftragt, im  Haushaltsplanentwurf 2012 die Kennziffer Unterhaltung und Instandsetzung (Tief- und Hafenbauamt) bedarfsgerecht zu planen.
 

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

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Beschlüsse

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02.11.2011 - Bürgerschaft - vertagt

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29.11.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt

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07.12.2011 - Bürgerschaft - abgelehnt