Stellungnahme - 2011/DA/2769-01 (SN)

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Beratungsfolge

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Sachverhalt:

Auch im Stadtteil Schmarl leben bedürftige Menschen. Diese werden durch ein Sozialkaufhaus, einen CARIsatt-Laden und eine Ausgabestelle der Rostocker Tafel e.V. unterstützt.

 

Der CARIsatt-Laden ist eine Verkaufseinrichtung für besonders preiswerte Lebensmittel für Bedürftige mit nachweislich geringem Einkommen und ist eingebunden in das Beratungs-netzwerk der Caritas Mecklenburg e. V.. Für das Projekt ist Herr Peitz als Geschäftsführer des Trägers inhaltlich und wirtschaftlich verantwortlich. Dem Amt für Jugend und Soziales hat er bereits mitgeteilt, dass es sich hier um eine Angelegenheit der Caritas handelt, die ihre unternehmerischen Entscheidungen autonom trifft (SGB XII §5 Absatz 2, Satz 2). Die Öffentlichkeit wird über das Ergebnis der Verhandlungen durch den Träger zu gegebenem Zeitpunkt unterrichtet. Dieses Projekt wurde durch die Hansestadt Rostock zu keiner Zeit fachlich begleitet bzw. finanziell unterstützt. Das Amt für Jugend und Soziales kann bei der angespannten Haushaltslage keine finanziellen Mittel zur Verfügung stellen.

 

Es wird die Vernetzung mit den Trägern der Sozialkaufhäuser (Charisma e. V., Rostocker Stadtmission e. V.) und der Rostocker Tafel e. V. empfohlen, auch dort wird umfangreiche ehrenamtliche Arbeit geleistet.

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Beschlüsse

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02.11.2011 - Bürgerschaft - vertagt

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23.11.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - zur Kenntnis gegeben

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29.11.2011 - Finanzausschuss - zur Kenntnis gegeben

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07.12.2011 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben