Stellungnahme - 2011/DA/2776-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Kennziffer Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen für das Tief- und Hafenbauamt ab dem Haushalt 2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 02.11.2011
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Tief- und Hafenbauamt
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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02.11.2011
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07.12.2011
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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29.11.2011
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Sachverhalt:
Inwieweit die Kennziffer für die Unterhaltung und Instandsetzung von öffentlichen Verkehrsanlagen ( Straßen, Geh- / Radwege, Plätze, Entwässerungsanlagen etc. ) ab dem kommenden Haushaltsjahr 2012 auf mindestens 1.000,00 T jährlich erhöht werden kann, wird zz. im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 im Abgleich einer Vielzahl von prioritärer Maßnahmen und Vorhaben und der finanziellen Gesamtleistungsfähigkeit geprüft. Eine abschließende Aussage kann zu diesem Zeitpunkt daher noch nicht erfolgen, da mit den Organisationseinheiten derzeit die entsprechenden Abstimmungen hinsichtlich der Einordnung von Maßnahmen und deren erforderlichen Finanzkennziffern geführt werden.
Holger Matthäus
02.11.2011 - Bürgerschaft - vertagt
29.11.2011 - Finanzausschuss - zur Kenntnis gegeben