Änderungsantrag - 2011/BV/2338-03 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird geändert und ergänzt.

 

In Punkt 2 wird das Wort „zusätzlich“ gestrichen. Es werden folgende zwei Sätze angefügt:

„Davon wird die Stelle des Fachbereichsleiters bzw. der Fachbereichsleiterin zusätzlich eingerichtet. Die Stelle des Bildungsberaters bzw. der Bildungsberaterin wird durch Umverlagerung einer Stelle aus dem Pool der Stadtverwaltung geschaffen.“

 

Punkt 3 der Beschlussvorlage wird gestrichen und ersetzt durch:

 

„Die beiden Stellen werden der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur zugeordnet, die dazu eine Stabstelle - das Bildungsbüro - einrichtet. Die Fachverantwortung für das Projekt liegt bei der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur.“

 

Es wird ein Punkt 4 angefügt:

 

Zur Unterstützung der Ganztagsschulangebote in der Hansestadt Rostock wird ein Fonds von 60.000 Euro beim Amt für Schule und Sport eingerichtet. Aus diesem Fonds sollen kurzfristige Projekte im Bereich Gesundheitsbildung, Umweltbildung und ästhetischer Bildung finanziert werden.

 

 

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Der Sachverhalt wird wie folgt geändert:

Der Sachverhalt wird im Entwicklungsfeld 5 „Ganztagsschule“ ergänzt:

 

Nach dem letzten Satz wird wie folgt angefügt: „Zur Unterstützung der Ganztagsschulangebote in der Hansestadt Rostock wird ein Fonds von 60.000 Euro beim Amt für Schule und Sport eingerichtet. Aus diesem Fond sollen kurzfristige Projekte im Bereich Gesundheitsbildung, Umweltbildung und ästhetischer Bildung finanziert werden. Damit soll dem gestiegenen Bedarf an außerunterrichtlichen Angeboten Rechnung getragen werden.“

 

Der 2 Satz im vorletzten Absatz des Sachverhaltes wird gestrichen und ersetzt durch: Dafür ist ein „ Bildungsbüro“ als Stabstelle bei der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur zu schaffen, dem zwei Personalstellen (Bildungsmanager und Bildungsberater) zuzuordnen sind.

 

In der Anlage 2 wird geändert und ergänzt:

Das Produkt „Bildungsbüro“ wird aus dem Teilhaushalt Volksbildung herausgelöst, es wird ein neuer Teilhaushalt gebildet, der der Senatorin untergeordnet ist.

 

Neu:

Nr.                             Ausgaben                                                                                    2012 und folgende Jahre

7179                            Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine              60.000 Euro

 

Sachverhalt:

Der Beschlussvorschlag lautet mit den Änderungen wie folgt:

 

1. In der Hansestadt wird in Anlehnung an das Bundesprojekt „Lernen vor Ort“ ein kommunales Projekt zur Entwicklung einer rostockspezifischen Bildungslandsschaft umgesetzt.

 

2. Im Stellenplan der Hansestadt werden ab dem 01.01.2012 zwei Stellen für die Projektsteuerung geschaffen (Fachbereichsleiter, Fachbereichsleiterin und Bildungsberater/bildungsberaterin). Davon wird die Stelle des Fachbereichsleiters bzw. der Fachbereichsleiterin zusätzlich eingerichtet. Die Stelle des Bildungsberaters bzw. der Bildungsberaterin wird durch Umverlagerung einer Stelle aus dem Pool der Stadtverwaltung geschaffen.

 

3. Die beiden Stellen werden der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur zugeordnet, die dazu eine Stabstelle - das Bildungsbüro - einrichtet. Die Fachverantwortung für das Projekt liegt bei der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur.

 

4. Zur Unterstützung der Ganztagsschulangebote in der Hansestadt Rostock wird ein Fonds von 60.000 Euro beim Amt für Schule und Sport eingerichtet. Aus diesem Fonds sollen kurzfristige Projekte im Bereich Gesundheitsbildung, Umweltbildung und ästhetischer Bildung finanziert werden.

 

Zur Personalkostenersparnis soll eine Stelle aus der Stadtverwaltung umgelagert werden, eine Stelle wird zusätzlich geschaffen. Die Ersparnis bei den Personalkosten wird für den Fonds zur Förderung von Ganztagsschulangeboten im Bereich Gesundheitsbildung, Umweltbildung und ästhetischer Bildung genutzt. Damit sollen die Ganztagsschulen auch in der Praxis durch die Stadt unterstützt werden. Durch die Zuordnung des Bildungsbüros als Stabstelle bei der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur soll die notwendige Neutralität bei Monitoring und Beratung gewahrt werden.

 

gez. Johann-Georg Jaeger

Fraktionsvorsitzender

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Beschlüsse

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01.11.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt

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15.11.2011 - Hauptausschuss - abgelehnt

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17.11.2011 - Kulturausschuss - abgelehnt

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22.11.2011 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt

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29.11.2011 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

 

Punkt 3 der Beschlussvorlage wird gestrichen und ersetzt durch:

 

„Die beiden Stellen werden der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur zugeordnet, die dazu eine Stabstelle - das Bildungsbüro - einrichtet. Die Fachverantwortung für das Projekt liegt bei der Senatorin für Jugend und Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Kultur."

 

 

 

 

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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29.11.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt

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07.12.2011 - Bürgerschaft - abgelehnt