Anfrage der Fraktion - 2011/AF/2591

Mit dem Beschluss zum Haushalt 2011 (2011/BV/2414) wurde eine neue Kreditaufnahme im Rahmen des so genannten "Schlaglochprogramm" des Landes Mecklenburg-Vorpommern angezeigt, die in der Folge durch das Ministerium bestätigt und ausgereicht wurde. Hieraus werden diverse Straßen saniert, die entsprechend Umfang und Rahmenbedingungen für die Aufnahme in das Landesprogramm geeignet waren. Durch jahrelange Unterfinanzierung hat sich im Bereich der rostocker Infrastruktur jedoch ein allgemeiner Sanierungsstau aufgebaut, der die Situation grundlegend verschärft. In den vergangenen Jahren wurden zudem durch extreme Witterungsbedingungen erhebliche Schäden an vielen Straßen in Baulast der Hansestadt Rostock festgestellt. Es scheint fraglich, ob die durch die zinslose Darlehensgewährung des Landes ausgereichten Mittel vollumfänglich ausreichen, um die infrastrukturellen Maßnahmen zur Erhaltung der Hansestadt ausreichend zu finanzieren.

Der Oberbürgermeister wird daher gebeten, zu beantworten:

1. Sind die im Haushalt 2011 zur Verfügung gestellten 2.450.000 EUR für div. Straßen und 300.000 EUR für Sanierung bituminöser Beläge ausreichend um alle erheblichen Schäden an Straßen der Stadt zu beseitigen?

2. Welche Straßensanierungen wurden aus dem o.g. Programm bereits realisiert bzw. welche der geplanten sind noch offen?

3. Sind mit voraussichtlichem Beginn des Winters 2011/12 alle Vorhaben umgesetzt? Mit welchen Schadensausmaß an den Straßen rechnet die Verwaltung im Vergleich zum Vorjahr? Ist der Winterdienst entsprechend vorbereitet, Schäden zu vermeiden?

4. Wenn die in Punkt 1. genannten Gelder nicht vollumfänglich ausreichen: Welche Straßen können trotz Bedarf nicht saniert werden und weiteren Beträge werden benötigt um die hier notwendigen Sanierungen durchzuführen? Für welchen Zeitraum müssten diese abrufbar sein?