Änderungsantrag - 2011/BV/2425-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018
hier: Kapitalverzinsung OSPA
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 25.08.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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30.08.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.09.2011
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Beschlussvorschlag:
Als Prüfauftrag wird ergänzt:
Maßnahmen-Nr.: 2011/4.XX
Bezeichnung: Kapitalverzinsung OSPA
Ziel ist es, zu klären, ob und inwieweit das haftende Kapital der Hansestadt Rostock als kommunale Gewährsträgerin innerhalb der OSPA anteilig verzinst wird.
Termin für die Abrechnung des Prüfauftrags ist der 31.12.2011.
Sachverhalt:
Änderungsantrag wurde bei Beratungen im April 2011 bereits beschlossen, aber nicht in die neue Vorlage eingearbeitet.
Die Maßnahme selbst ist in anderen Bundesländern möglich und gängig, es sollte daher geklärt werden ob auch in der Hansestadt Rostock diese Möglichkeit genutzt werden kann.
30.08.2011 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen