Beschlussvorlage - 2011/BV/2409
Grunddaten
- Betreff:
-
Kategorienliste der Garagenstandorte in der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.09.2011
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt
- Beteiligt:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft; Tief- und Hafenbauamt; Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege; Amt für Umweltschutz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)
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Vorberatung
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01.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Biestow (13)
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Vorberatung
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07.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Südstadt (12)
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Vorberatung
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15.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)
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Vorberatung
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13.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Reutershagen (8)
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Vorberatung
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13.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)
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Vorberatung
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14.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Stadtmitte (14)
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Vorberatung
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21.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Hansaviertel (9)
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Vorberatung
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27.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)
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Vorberatung
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27.09.2011
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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27.09.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)
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Vorberatung
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28.09.2011
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26.10.2011
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
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Vorberatung
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06.09.2011
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.10.2011
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02.11.2011
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Kategorienliste der Garagenstandorte in der Hansestadt Rostock auf stadteigenen Flächen mit dem Stand Januar 2011.
Diese Liste wird im 5-Jahres-Zyklus erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
Beschlussvorschriften:
Kommunalverfassung M-V § 22 (2)
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 0380/00-BV der Bürgerschaft vom 12.07.2000
Nr. 1077/05-BV der Bürgerschaft vom 01.02.2006
Sachverhalt:
Im Jahre 2000 erfolgte die Beschlussfassung der Kategorienliste von Garagenstandorten in der Hansestadt Rostock auf stadteigenen Flächen mit dem Stand April 2000 (Nr. des Beschlusses 0380/00-BV).
Der Beschluss beinhaltete weiterhin, dass diese Liste im 5-Jahres-Zyklus erneut zur Beschlussfassung der Bürgerschaft vorzulegen ist. 2005 wurde die aktualisierte Liste beschlossen.
Die erneute Prüfung und Überarbeitung der Kategorienliste ist mit allen verantwortlichen Fachämtern erfolgt. Enthalten sind darin nur die Garagenstandorte, die durch die Hansestadt Rostock bewirtschaftet sind. Die als Anlage beigefügte neue Liste ordnet die Standorte in vier Kategorien ein.
I dauerhaft
II langfristig nach 2020
III mittelfristig bis 2020
IV kurzfristig bis 2014
Die Hansestadt Rostock ist Eigentümerin aller Grundstücke der ausgewiesenen Garagenstandorte. Die Verwaltung und Bewirtschaftung erfolgt durch das Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt.
Die Kategorienliste dokumentiert den heutigen Ist- und Erkenntnisstand. Aufgrund der gesellschaftlichen und Stadtentwicklung unterliegt sie jedoch Veränderungen. Sie wird deshalb kontinuierlich weitergeführt und aktualisiert. In einem Zyklus von fünf Jahren ist sie der Bürgerschaft erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Roland Methling
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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41 kB
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01.09.2011 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Kategorienliste der Garagenstandorte in der Hansestadt Rostock auf stadteigenen Flächen mit dem Stand Januar 2011.
Diese Liste wird im 5-Jahres-Zyklus erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
Der OBR stimmt dem Beschlussvorschlag mit einem Änderungsantrag zu.
Beschlußvorschlag für den Änderungsantrag:
In der Kategorienliste Garagenstandorte wird wie folgt geändert:
Lfd. Nr. 18 "Kategorie III in IV"
(d.h. Änderung der Kategorie Abriss von III (mittelfristig bis 2020) auf
Kategorie IV (kurzfristig bis 2014)
Begründung:
Der Garagenstandort befindet sich in einem ungepflegten Zustand und wird nur noch teilweise als Garagenstandort genutzt. Die Eingliederung in das vor-
handene Wohnumfeld ist nicht mehr gegeben. Aus diesem Grund befürwortet
der OBR einen früheren Rückbau dieses Standortes.
Abstimmung: 4 Stimmen dafür 2 Stimmenthaltungen
06.09.2011 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - ungeändert beschlossen
07.09.2011 - Ortsbeirat Biestow (13) - ungeändert beschlossen
13.09.2011 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - ungeändert beschlossen
13.09.2011 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - ungeändert beschlossen
14.09.2011 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Kategorienliste der Garagenstandorte in der Hansestadt Rostock auf stadteigenen Flächen mit dem Stand Januar 2011.
Diese Liste wird im 5-Jahres-Zyklus erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
|
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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15.09.2011 - Ortsbeirat Südstadt (12) - ungeändert beschlossen
21.09.2011 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen
27.09.2011 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen
27.09.2011 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - ungeändert beschlossen
27.09.2011 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Kategorienliste der Garagenstandorte in der Hansestadt Rostock auf stadteigenen Flächen mit dem Stand Januar 2011.
Diese Liste wird im 5-Jahres-Zyklus erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
Der Ortsbeirat Gehlsdorf/NO stellt jeweils einen Änderungsantrag betreffend der Pressentinstraße und Toitenwinkler Weg zur Nr.2011/BV/2409
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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28.09.2011 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - vertagt
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Kategorienliste der Garagenstandorte in der Hansestadt Rostock auf stadteigenen Flächen mit dem Stand Januar 2011.
Diese Liste wird im 5-Jahres-Zyklus erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: |
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Dagegen: |
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| Angenommen |
|
Enthaltungen: |
|
| Abgelehnt |
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05.10.2011 - Bürgerschaft - vertagt
Herr Kreuzer gibt zu Protokoll, dass die Zustimmung des Ortsbeirates Seebad Warnemünde, Diedrichhagen zur Beschlussvorlage aufgrund einer Zusage der Stadtverwaltung, dass der Garagenstandort Warnemünde Weidenweg (Nr. 28 in der Kategorienliste der Garagenstandorte), für den ein Bebauungsplan vorliegt, bis zum Jahr 2021 2022 genutzt werden kann, erfolgte. red. Änd. vom 28.10. eingearbeitet /Wo.
Herr Albrecht stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2011/BV/2409 zur Kategorienliste der Garagenstandorte in der Hansestadt Rostock.
Es erfolgt eine Gegenrede durch Herrn Giesen.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
26.10.2011 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - ungeändert beschlossen
02.11.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Kategorienliste der Garagenstandorte in der Hansestadt Rostock auf stadteigenen Flächen mit dem Stand Januar 2011.
Diese Liste wird im 5-Jahres-Zyklus erneut zur Beschlussfassung vorgelegt.
(überarbeitete Kategorienliste wird der Niederschrift beim Sitzungsdienst nach Fertigstellung als Anlage 2 beigelegt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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