Antrag - 2011/AN/2308
Grunddaten
- Betreff:
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Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,Rostocker Bund/GRAUE/Aufbruch 09, FÜR Rostock
Aufrechterhaltung der Suppenküchen bei Wohltat e.V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 17.06.2011
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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29.06.2011
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft stimmt der Bereitstellung der durch die Bürgerschaft mit dem Haushaltsplan 2011 beschlossenen Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Suppenküchen des Trägers Wohltat e.V. gemäß aktuellem Zuwendungsantrag (26.000 Euro) zu.
Sachverhalt:
Auf Grund des Sparpaketes der Bundesregierung kam es zur Streichung von 1-Euro-Jobs auch beim Träger Wohltat e.V., der diese Arbeitskräfte zur Betreibung seiner Suppenküchen dringend benötigt. Deshalb hat die Bürgerschaft auf Antrag der unterzeichnenden Fraktionen mit dem Haushaltsplan 2011 zusätzliche aufstockende Mittel für dieses Projekt beschlossen. In haushaltsloser Zeit kann die Bürgerschaft einer Bereitstellung der benötigten Mittel per Beschluss zustimmen (siehe Planungskosten Volkstheater).
