Beschlussvorlage - 2011/BV/2119
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2010/AN/1741 vom 01.12.2010
Einführung des 24-h-Dienstes beim Brandschutz- und Rettungsdienst
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 21.04.2011
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Brandschutz- und Rettungsamt
- Fed. Senator/in:
- S 2, Georg Scholze
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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05.05.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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18.05.2011
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Beschlussvorschlag:
Der Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2010/AN/1741 vom 01.12.2010 zur Einführung des 24-h-Dienstes beim Brandschutz- und Rettungsdienst, Punkt 3
Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Darstellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft bis 31.05.2011 vorzulegen.
wird wie folgt geändert:
Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Dar-stellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft im III. Quartal 2011 vorzulegen.
Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 2; § 38 Abs. 3 Kommunalverfassung des Landes M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
Beschluss Nr. 2010/AN/1741
Sachverhalt:
Die durch den Oberbürgermeister beauftragte Arbeitsgruppe unter Leitung von Herrn Senator Scholze hat zur Erfüllung des Beschlusses der Bürgerschaft umfangreiche Untersuchungen zur Änderung der Dienstschichtsysteme in der Leitstelle, im Rettungsdienst und im Brandschutzdienst des Brandschutz- und Rettungsamtes durchgeführt.
Insgesamt fanden 5 Beratungen der Arbeitsgruppe zur Vorstellung der Zwischenergebnisse bzw. zur Meinungsbildung statt. Gleichwohl besteht noch ein interner Prüfbedarf, der bis zum 30.09.2011 abgeschlossen bzw. geklärt werden kann.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
In Vertretung
Dr. Liane Melzer
2. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters
05.05.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
18.05.2011 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2010/AN/1741 vom 01.12.2010 zur Einführung des
24-h-Dienstes beim Brandschutz- und Rettungsdienst, Punkt 3
Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Darstellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft bis 31.05.2011 vorzulegen.
wird wie folgt geändert:
Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Darstellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft im III. Quartal 2011 vorzulegen.
Beschluss Nr. 2011/BV/2119:
Der Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2010/AN/1741 vom 01.12.2010 zur Einführung des
24-h-Dienstes beim Brandschutz- und Rettungsdienst, Punkt 3
Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Darstellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft bis 31.05.2011 vorzulegen.
wird wie folgt geändert:
Das Ergebnis der Prüfung sowie eine unterschriftsreife Dienstvereinbarung ist unter Darstellung der finanziellen und personellen Auswirkungen der Bürgerschaft bis zum 31.07.2011 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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