Änderungsantrag - 2011/AN/2063-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Einrichtung einer AG Abwasser zur Klärung der Abwasserproblematik in den Kleingartenanlagen der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 13.04.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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13.04.2011
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Satz 1:
Nach Der Oberbürgermeister wird beauftragt wird eingefügt und ersetzt:
.zu prüfen, welche Möglichkeiten der ordnungsgemäßen und umweltgerechten Abwasserentsorgung in Kleingärten nach dem seit 1992 geltenden Landeswassergesetz umzusetzen bis 2013 bestehen.
Satz 2 wird gestrichen und ersetzt durch:
Dazu sind sozialverträgliche Lösungen nach dem Vorbild der Hansestadt Stralsund gesondert zu werten.
Im Satz 3 wird erste gestrichen und dieser Arbeitsgruppe ersetzt durch aus der Arbeitsgruppe Abwasser in Kleingärten
Neue Formulierung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten der ordnungsgemäßen und umweltgerechten Abwasserentsorgung in Kleingärten nach dem seit 1992 geltenden Landeswassergesetz umzusetzen bis 2013 bestehen.
Dazu sind sozialverträgliche Lösungen nach dem Vorbild der Hansestadt Stralsund gesondert zu werten.
Über die Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe Abwasser in Kleingärten ist die Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 07.09.2011 zu informieren.
