Änderungsantrag - 2010/BV/1682-56 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen FDP, FÜR Rostock, CDU
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
- Altfehlbetragsabbau
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 16.03.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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16.03.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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13.04.2011
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- Ersetzt Nr. 2010/BV/1682-46 -
Beschlussvorschlag:
Der Ansatz der Einnahmen durch Gewinnanteile der WIRO, Haushaltsstelle 01.8810.2100, wird um 7,5 Millionen Euro erhöht. Diese sind im Rahmen der Geschäftstätigkeit der WIRO durch marktgerechte Bestandsbereinigungen zu erlösen. Darüber hinaus erfolgt eine Auffüllung dieses Betrages durch nicht genutzte städtische Haushaltsmittel des laufenden Jahres auf 10,0 Millionen Euro.
Die erwirkten Mehreinnahmen fließen vollständig in die Deckung von Soll-Fehlbeträgen des Verwaltungshaushaltes (Altschuldentilgung), Haushaltsstelle 01.9200.8920.
Sachverhalt:
Gemäß den Vorgaben des Innenministeriums und den selbst gesetzten Zielen der Bürgerschaft entspricht dies der Verpflichtung, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Hansestadt Rostock wiederherzustellen. Diese ist grundlegende Voraussetzung für kommende Investitionstätigkeiten der Stadt im Bereich Infrastruktur und Städtebau. Auch und insbesondere ein kommender Theaterneubau ist von städtischer Seite nur über zusätzliche Ausgaben verwirklichbar.
gez. Dr. Ulrich Seidel gez. Dr. Dr. Malte Philipp
FDP-Fraktion Fraktion FÜR Rostock
gez. Prof. Dieter Neßelmann
CDU-Fraktion
16.03.2011 - Bürgerschaft - abgelehnt