Änderungsantrag - 2010/BV/1764-29 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09, FDP
Haushaltssicherungskonzept 2011 bis 2018
neue Maßnahme: Neustrukturierung KOE, RGS, WIRO
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 08.03.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.03.2011
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16.03.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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13.04.2011
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Beschlussvorschlag:
Folgende Maßnahme wird neu eingefügt:
Neustrukturierung KOE, RGS, WIRO
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Ende April 2011 ein Konzept über die Zukunft der Gesellschaften WIRO und RGS sowie des Eigenbetriebes KOE sowie die mit Hochbaumaßnahmen und Liegenschaften beauftragten Ämter vorzulegen.
Ziel des Konzeptes muss die Bündelung aller städtischen Gebäude in einer Hand sein
sowie der Abbau von Doppelstrukturen und Kompetenzüberschneidungen.
Im Rahmen des Konzeptes sind der Bürgerschaft die Kosteneinsparungen vorzulegen.
gez. gez.
Prof. Dieter Neßelmann Eva-Maria Kröger Rainer Albrecht
CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE. Fraktion der SPD
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Johann-Georg Jaeger Dr. Sybille Bachmann Dr. Ulrich Seidel
Fraktion BÜNDNIS 90/ Fraktion Rostocker Bund/ FDP-Fraktion
DIE GRÜNEN Graue/Aufbruch 09