Änderungsantrag - 2010/BV/1682-50 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
Finanzmittel für Vergleichsvereinbarung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 09.03.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.03.2011
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16.03.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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13.04.2011
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Beschlussvorschlag:
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2011 wird wie folgt geändert:
Unter der Haushaltsstelle 12000000 Amt für Umweltschutz 65500009 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten-, Vergleichsvereinbarung ( Band II Seite 87) wird folgende Erläuterung eingefügt:
Sollten die eingestellten Finanzmittel 2011 nicht für die Erfüllung der Vergleichsvereinbarung benötigt werden, sind die Finanzmittel nach Beschlussfassung durch die Bürgerschaft zu verwenden.
. .
gez. Johann-Georg Jaeger gez. Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender
09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt
16.03.2011 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen