Änderungsantrag - 2010/BV/1682-47 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/GRAUE/Aufbruch 09, FÜR Rostock
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm derHansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
Zuschusstopf für Wegfall 1-Euro-Jobs
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 14.03.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.03.2011
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16.03.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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13.04.2011
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Beschlussvorschlag:
Band II S.
01.47000000 Förderung der Wohlfahrtspflege
Neu: 71791013 Zuschüsse an Verbände und Vereine*
Neu: 56.100 Euro
* Bildung einer Haushaltsstelle für die Kompensation des Wegfalls von 1-Euro-Jobs bei Verbänden und Vereinen
Deckungsvorschlag: Verwaltungshaushalt Seiten 85, 91, 139, 202, 204, 210, 225, 433, 465,
jeweils HHStelle: 4163.0000 Aufwendungen für Zivildienstleistende
Gesamtsumme: Alt 253.100 Euro neu: 126.550 Euro
Jeweils HHstelle: 16020000 Erstattungen für Zivildienstleistende
Gesamtsumme: Alt 108.500 Euro neu: 54.250 Euro
Rest: aus Haushaltsüberschuss (18.700 EURO)
Begründung: Der Zivildienst läuft als Pflichtdienst Mitte des Jahres aus. Damit entfallen auch die Aufwendungen dafür. Im Gegenzug verringern sich auch die Erstattungen für Zivildienstleistende.