Änderungsantrag - 2010/BV/1682-43 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2011 wird wie folgt geändert:

1. Haushaltsstelle 34100000 Allgemeine Pflege der Kultur 71790000 Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine, Band II Seite 261

Alt: 1.322.300 €

Neu: 1.412.300 €

2. Haushaltsstelle 34100000 Allgemeine Pflege der Kultur 71790002 Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine/ Sonderbedarf, Band II Seite 261

Alt: 45.000 €

Neu: 55.000 €

Deckungsquelle:

Haushaltsstelle 02210000 Personalangelegenheiten 65500001 Sachverständigen-, Gerichts-und ähnliche Kosten, Band II Seite 27

Alt: 100.000 €

Neu: 0 €

Sachverhalt:

Seit der 10 % Kürzung im Jahr 2007 sind die Steigerungen der Betriebskosten und

wegfallende Landesmittel im Wesentlichen durch die freien Kulturträger aufgefangen

worden. Aufgrund der begrenzten Finanzen werden bei einigen Trägern Mitarbeitern

zeitweilig gekündigt oder Gehälter weit unter Tarif gezahlt. Im Jahr 2010 gab es einen

Mehrbedarf von 80.000 Euro, 2011 liegt der Mehrbedarf insgesamt bei 198.400 Euro. Dabei

ist 2011 auch eine weitere Steigerung der Betriebskosten zu verzeichnen, die von den

Trägern nicht aufgefangen werden können. Zugleich werden 2011 Landesmittel in Höhe von

23.200 Euro bei den Trägern gekürzt. Zusätzlich sind die damaligen 100.000 Euro für die

Projektarbeit an Schulen durch die permanente vorläufige Haushaltsführung bzw. die

Haushaltssperrungen auf Dauer weggefallen. Auch das hat die finanzielle Lage eines Teils

der Träger weiter verschlechtert. Durch die Aufstockung um 100.000 Euro sollen gestiegene

und unabweisbare Kosten ausgeglichen werden.

Die Aufteilung der Zuschusserhöhung richtet sich nach den geprüften Bedarfen der einzelnen Träger und wird abschließend durch den Kulturausschuss besprochen.

Deckungsquelle: KGSt-Gutachterkosten

gez. Johann-Georg Jaeger                                                        gez. Eva-Maria Kröger

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN                            Fraktion DIE LINKE:

gez. Rainer Albrecht                                                                      gez. Prof. Dr. Dieter Neßelmann

Fraktion der SPD                                                                      CDU-Fraktion

gez. Dr. Sybille Bachmann                                                        gez. Dr. Ulrich Seidel                                         

Fraktion Rostocker Bund /Graue/Aufbruch 09              FDP-Fraktion

gez. Dr. Dr. Malte Philipp

Fraktion FÜR Rostock