Änderungsantrag - 2010/BV/1682-39 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbrauch 09, FDP, FÜR Rostock
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
Geländefahrzeug für Revierförster
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 08.03.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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09.03.2011
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16.03.2011
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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13.04.2011
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Beschlussvorschlag:
Aufnahme in den Einzelplan Vermögenshaushalt 2011, HH-Band II, Seite 534,
12010000 Stadtforstamt
Geländefahrzeug für Revierförster
neu: 24.000 EUR
Deckungsquelle:
Haushaltsnachtrag 2010/BV/1682-36 (NB), Anlage 2, Vermögenshaushalt
HHST 02.9100.9010 Zuführung zum Verwaltungshaushalt
alt: 2.860.000 EUR
neu: 2.836.000 EUR
Die HHST 01.9100.2803 im Verwaltungshaushalt ist entsprechend zu ändern.
Sachverhalt:
Die Arbeitsverdichtung bei den Revierförstern (nach Einsparung von Stellen und sowie zusätzlicher Teilfunktionierung von Revierförsterstellen) führt zu einer intensiveren Fahrzeugnutzung und -beanspruchung. Die Revierförster benötigen für ihre Pflicht- und hoheitlichen Tätigkeiten im Rahmen des Naturschutzes, der Müllbeseitigung, Waldbewirtschaftung und der umfangreichen Kontrollaufgaben dringend ein neues Geländefahrzeug. Auf Grund der starken Beanspruchung des gegenwärtigen genutzten Pkw mit Bj. 2003 ist die Nutzungsdauer erheblich eingeschränkt und ein erheblicher Reparaturaufwand erforderlich. Die Nutzung als Leasing-Fahrzeug ist wegen erhöhter Unfallgefahr im Gelände (Blechschäden u.a.) unwirtschaftlich.
gez.
gez. Prof. Dieter Neßelmann Eva-Maria Kröger Rainer Albrecht
CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE. Fraktion der SPD
gez. gez.
Johann-Georg Jaeger gez. Dr. Sybille Bachmann Dr. Ulrich Seidel
Fraktion BÜNDNIS 90/ Fraktion Rostocker Bund/ FDP-Fraktion
DIE GRÜNEN Graue/Aufbruch 09
Gez.
Dr. Dr. Malte Philipp
Fraktion FÜR Rostock
09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt
16.03.2011 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen