Nachtrag Beschlussvorlage - 2010/BV/1682-36 (NB)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:
 

Der 2. Nachtrag zur Fortschreibung der Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2011 mit Anlagen 1 – 5 ist der Bürgerschaft zur Beschlussfassung zu übergeben.

 

 

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Beschlussvorschriften:

§ 22 (3), § 48 KV M-V

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

Sachverhalt:

 

1.      Entsprechend den Änderungslisten (Anlagen) ergibt sich nachfolgende Fortschreibung der Haushaltssatzung 2011 (2. Nachtrag):

 

 

Verwaltungshaushalt

-          in Mio. EUR –

 

 

Einnahmen

Ausgaben

strukt. Fehlbedarf  –

Abbau des Altfehlb +

Planentwurf – Arbeitsstand Nov. 2010

481,5

568,8

- 87,3

 

abzüglich Altfehlbetrag

-

- 96,5

- 96,5

PE ohne Altfehlbetrag

481,5

472,3

+ 9,2

Änderungen gesamt  1. NT

+ 17,1

+ 16,1

+ 1,0

Planentwurf 1. NT ohne Altfehlbetrag

498,6

488,4

+ 10,2

außerordentliche Gewinnabführung WIRO aus Verkaufserlösen

- 24,2

 

- 24,2

Vorwegausschüttung WIRO aus geplanten Bilanzgewinn 2012

+ 10,5

 

+ 10,5

Gewinnabführung Klinikum Südstadt

+ 1,0

 

+ 1,0

Erhöhung Ausschüttung RVV

+ 0,6

 

+ 0,6

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

+ 1,5

 

+ 1,5

Einnahmen aus der Gewerbesteuer, Erhöhung Gewerbesteuerumlage

+ 2,5

+ 0,2

+ 2,3

Zuführung vom Vermögenshaushalt aus Verkaufserlösen-

+ 3,0

 

+ 3,0

Reduzierung der Personalkosten

 

- 1,0

+ 1,0

Vergleichsvereinbarung EVG

 

-4,5

+ 4,5

Reduzierung Zuschuss TZR

 

-0,5

+ 0,5

Änderungen Ämter

+0,3

+ 0,4

- 0,1

Änderungen gesamt  2. NT

- 4,8

- 5,4

+ 0,6

Planentwurf 2. NT ohne Altfehlbetrag

493,8

483,0

+ 10,8

 


Vermögenshaushalt

 

                                                                                                                                                    - in Mio. EUR -

 

Einnahmen

Ausgaben

 

Planentwurf – Arbeitsstand Nov. 2010

137,1

137,1

Änderungen gesamt  1. NT

-28,0

- 28,0

Planentwurf 1. NT

109,1

109,1

Kreditaufnahme – Reduzierung

- 0,7

 

Erhöhung Verkaufserlöse

3,0

 

Änderungen der Ämter

 

-0,7

Zuführung an den Verwaltungshaushalt

 

3,0

Änderungen gesamt  2. NT

2,3

2,3

Planentwurf 2. NT

111,4

111,4

 

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2011 wird wie folgt geändert:

 

 

§ 1

 

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

 

- in EUR-

1.

im Verwaltungshaushalt

von

um

auf

 

 

 

 

 

 

in der Einnahme

498.628.400

- 4.847.500

493.780.900

 

in der Ausgabe

 

584.935.100

- 5.436.200

579.498.900

 

und

 

 

 

 

2.

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

in der Einnahme

109.056.000

      2.385.000

111.441.000

 

in der Ausgabe

109.056.000

      2.385.000

111.441.000

 

 

 

 

 

 

festgesetzt.

 

 

 

 

 

§ 2

 

 

es werden festgesetzt:

 

- in EUR-

1.

der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

 

   22.578.200

um

 

- 650.000

auf

 

   21.928.200

 

 

davon für Zwecke der Umschuldung

16.350.000

-

   16.350.000

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

   17.385.100

 

        650.000

 

   18.035.000

 

 


 

Aufgrund der Änderung des Wirtschaftsplanes Klinikum Südstadt Rostock ändert sich die Haushaltssatzung wie folgt:

 

§ 4

 

 

Für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes ”Klinikum Südstadt Rostock” werden festgesetzt:

- in EUR-

1.

im Erfolgsplan

von

um

auf

 

die Erträge auf

93.310.000

0

93.310.000

 

die Aufwendungen auf

91.810.000

0

91.810.000

 

der Jahresgewinn auf

  1.500.000

0

  1.500.000

 

der Jahresverlust auf

0

0

0

 

 

 

 

 

 

 

2.

im Vermögensplan

 

 

 

 

die Einnahmen auf

5.570.000

0

5.570.000

 

die Ausgaben auf

5.570.000

1.000.000

6.570.000

 

 

 

 

 

3.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen auf

4.750.000

0

4.750.000

 

davon für Zwecke der Umschuldung        

1.000.000

0

1.000.000

 

 

 

 

 

4.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

0

0

 

 

 

 

 

5.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

9.300.000

0

9.300.000

 

 

 

 

2.               Darüber hinaus ergibt sich eine Fortschreibung des Investitionsprogramms und des

                  Finanzplanes 2010 - 2014

 

 

2.1.               Die Gesamtsumme des Investitionsprogrammes wird für die einzelnen Jahre wie folgt

                     fortgeschrieben:

 

- in EUR -

 

von

um

auf

2010

57.612.600

 

 

2011

82.538.500

2.385.000

84.923.500

2012

78.647.300

   650.000

79.297.300

2013

31.328.400

0

31.328.400

2014

25.863.500

0

25.863.500

 


 

2.2.               Der Finanzplan für die Jahre 2010 bis 2014 wird wie folgt fortgeschrieben im:

 

 

- in EUR -

 

Einnahmen

Ausgaben

 

 

von

um

auf

von

um

auf

2010

544.900.300

-

544.900.300

648.777.100

-

648.777.100

2011

607.684.400

- 2.462.500

605.221.900

693.991.100

- 3.051.200

690.939.900

2012

572.343.400

-7.690.000

564.653.400

677.959.800

+ 1.090.900

679.050.700

2013

529.630.300

+ 2.060.000

531.690.300

616.516.100

- 248.800

616.267.300

2014

518.837.300

+ 1.760.000

520.597.300

622.290.700

+ 8.893.800

631.184.500

 

 

 

Roland Methling

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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23.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

Abstimmungsergebnis zur Vorlage 2010/BV/1682-36 (NB):

 

Vertagt

x

 

 

 

 

Dafür

8

Dagegen

0

Enthaltungen

1

 

 

 

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23.02.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

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24.02.2011 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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01.03.2011 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

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01.03.2011 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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01.03.2011 - Finanzausschuss - abgelehnt

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01.03.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt

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01.03.2011 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - ungeändert beschlossen

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01.03.2011 - Ortsbeirat Schmarl (7) - ungeändert beschlossen

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02.03.2011 - Ortsbeirat Biestow (13) - abgelehnt

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03.03.2011 - Klinikausschuss

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03.03.2011 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - abgelehnt

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03.03.2011 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - zur Kenntnis gegeben

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08.03.2011 - Ortsbeirat Evershagen (6) - abgelehnt

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08.03.2011 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - zur Kenntnis gegeben

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08.03.2011 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - abgelehnt

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08.03.2011 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen

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09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt

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16.03.2011 - Bürgerschaft

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13.04.2011 - Bürgerschaft