Änderungsantrag - 2010/BV/1682-27 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag: Verwaltungshaushalt S. 39

0252000 Behindertenbeauftragte

1 2520000.59300000 Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial

 

Alt: 100                                          + 900                            neu: 1000

 

Sachverhalt: Herstellung der Broschüre „Ratgeber für Menschen mit Behinderung“

Neuauflage ist zur besseren und vereinfachten Beratung notwendig.

 

Deckungsvorschlag: Verwaltungshaushalt Seiten 85, 91, 139, 202, 204, 210, 225, 433, 465,

jeweils HHStelle: 4163.0000 Aufwendungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme: Alt 253.100 Euro                            neu: 126.550 Euro

Jeweils HHstelle: 16020000 Erstattungen für Zivildienstleistende

Gesamtsumme: Alt 108.500 Euro                            neu: 54.250 Euro

 

Begründung: Der Zivildienst läuft als Pflichtdienst Mitte des Jahres aus. Damit entfallen auch die Aufwendungen dafür. Im Gegenzug verringern sich auch die Erstattungen für Zivildienstleistende.

 

 

 

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Beschlüsse

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09.03.2011 - Bürgerschaft - vertagt

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16.03.2011 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen

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13.04.2011 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen