Änderungsantrag - 2010/AN/1696-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Helmut Schmidt (für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus)
Vergnügungsstättenkonzept
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 24.01.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
02.02.2011
|
Der Absatz wird wie folgt ersetzt:
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister soll mit vorliegendem Antrag beauftragt werden, bis zur Bürgerschaftssitzung im Juli 2011 eine Analyse der räumlichen Bestandssituation für so genannte Vergnügungsstätten zu erstellen, um darauf aufbauend bis zur Bürgerschaftssitzung im Oktober 2011 ein Vergnügungsstättenkonzept als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB zu erarbeiten.
Der Änderungsantrag fand das einstimmige Votum in der Ausschusssitzung am 19.01.2011.
