Änderungsantrag - 2010/BV/1682-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2010 bis 2014
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 13.01.2011
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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18.01.2011
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15.02.2011
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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27.01.2011
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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25.01.2011
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01.03.2011
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.02.2011
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09.03.2011
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16.03.2011
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●
Bereit
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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●
Bereit
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Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
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Vorberatung
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●
Bereit
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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01.03.2011
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●
Bereit
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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●
Bereit
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Klinikausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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13.04.2011
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Beschlussvorschlag:
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2011 wird wie folgt geändert:
1. Haushaltsstelle 63000000.94600136: Verkehrsbaumaßnahme- Straßenbau Ulmenstraße
Alt: 0,00 T Bd.II S. 675
Neu: 150,0 T
2. Haushaltsstelle 58000000.9420042: Baumaßnahmen /Grünanlagen-Sanierung Lindenpark
Alt: 0,00T S. 658
Neu: 100,0 T
Deckungsquelle:
Haushaltsstelle 61000000.96000013: Planungsleistung -Hochbau Theaterneubau
Alt: 250,0 T S. 664
Neu: 0,0 T
Sachverhalt:
Der gesamte Straßenzug der Ulmenstraße sowie der Bereich des Ulmenmarktes mit den
angrenzenden Verkehrsanlagen entspricht nicht den funktionalen Ansprüchen sowie der
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsarten und deren Nutzungen (motorisierte Individualverkehre, Fußgänger- und Rad- sowie ruhende Verkehre, außengastronomische
Nutzungen, Aufenthaltsfunktionen etc.).
Die Bedeutung der Universität mit der Vielzahl an Studierenden und den einhergehenden wachsenden Ansprüchen des Radverkehrs, speziell des studentischen Radverkehrs
erfordert gerade aus der Betrachtung der Verkehrssicherheit unverzügliches Handeln.
Eine schnellstmögliche Sanierung ist notwendig. Dazu müssen in 2011 Planungskosten eingestellt werden.
Der Lindenpark ist die einzige größere Grünanlage in der KTV und von denkmalpflegerischer Bedeutung für die Hansestadt Rostock. Im Ergebnis der denkmalpflegerischen Zielstellung sind eine Reihe dringend notwendiger Maßnahmen (Erhaltung der letzten Kapelle, Wiederherstellung der historischen Wegekreuzungen, Wiederherstellung ehemaliger Allen) herausgearbeitet worden.
Anette Niemeyer
Ortsbeiratsvorsitzende