Beschlussvorlage - 2011/BV/1831
Grunddaten
- Betreff:
-
Terminverlängerung zum Beschluss Nr. 2010/AN/1504
Einrichtung eines Pflegestützpunktes
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 07.01.2011
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport
- Beteiligt:
- Amt für Jugend, Soziales und Asyl
- Fed. Senator/in:
- S 3, Dr. Liane Melzer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
|
Vorberatung
|
|
|
|
19.01.2011
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
02.02.2011
|
Beschlussvorschlag:
Das Umsetzungskonzept zur Einrichtung eines Pflegestützpunktes wird der Bürgerschaft zur Sitzung im Mai 2011 vorgelegt.
Beschlussvorschriften:
§ 22 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2010/AN/1504 der Bürgerschaft vom 10.11.2010
Sachverhalt:
Der zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern, den kommunalen Landesverbänden und den Kassen abzuschließende Rahmenvertrag liegt derzeit noch nicht vor. Geplant war eine Vertragsunterzeichnung im Dezember 2010. Mit einer Vorlage im Januar 2011 wird gerechnet. Mit den Pflegekassen gab es erste Gespräche über einen Stützpunktvertrag. Der von den Kassen versprochene Entwurf liegt ebenfalls noch nicht vor. Die Kassen treffen sich zur Beratung über den Vertrag am 05. Januar 2011. Aufgrund dieser Umstände kann der mit einem Umsetzungskonzept verbundene Stützpunktvertrag nicht zum Januar 2011 vorgelegt werden. Aus den langen Vorlaufzeiten für Beschlussvorlagen unter Berücksichtigung notwendiger Verhandlungszeiten ergibt sich der neue Vorlagetermin.
19.01.2011 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - ungeändert beschlossen