Änderungsantrag - 2010/BV/1205-05 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
CDU, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09,
FDP und FÜR Rostock
Zukünftige Verwaltungszuständigkeit für die Immobilien der Schulen und Sportstätten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 10.11.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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10.11.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert. Es wird folgender neuer Punkt angefügt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen Satzungsänderungen für die Bildung eines Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock bis zur Februarsitzung der Bürgerschaft 2011 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Sachverhalt:
Durch die Übertragung des wesentlichen Teils der öffentlichen Gebäude der Hansestadt Rostock an den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock steigt dessen Bedeutung für die Hansestadt. Zur ständigen inhaltlichen Begleitung und Steuerung der Arbeit des KOE aus einer Hand ist ein beschließender Betriebsausschuss notwendig.
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gez.Johann-Georg Jaeger gez. Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNEN CDU-Fraktion
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gez. Dr. Christel-Katja Fuchs gez.Dr. Ulrich Seidel
Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 FDP-Fraktion
gez. Dr.Dr. Malte Philipp
Fraktion FÜR Rostock
