Nachtrag Beschlussvorlage - 2010/BV/1205-01 (NB)

Beschlussvorschlag:

Die im Beschlussvorschlag der Vorlage unter Punkt 2 unter anderem aufgeführte Anlage 4 „Sonstige Immobilien“ wird um die Position 29 - Warnemünder Str. 3, Turnhalle Vereinssport (kein BgA) - erweitert.

Des Weiteren wird im Sachverhalt der Beschlussvorlage beim Pkt 2. - Haushalterische Auswirkungen - die Zusammensetzung des Nutzungsentgeltes 2011 wie folgt redaktionell geändert:
 

-in TEUR-

Sachverhalt:

Auf Grund eines Kommunikationsfehlers wurde versäumt, in der Anlage 4 – Sonstige Immobilien – die Immobilie in der Warnemünder Str. 3, Turnhalle Vereinssport, aufzunehmen. Bisher wurde davon ausgegangen, dass diese Immobilie bereits an den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung übertragen wurde. Diese befindet sich jedoch nur in der Bewirtschaftung des Eigenbetriebes.

Aus diesem Grund ist die Immobilie Warnemünder Str. 3, Turnhalle Vereinssport, in die Anlage 4 aufzunehmen.

Damit werden dem Eigenbetrieb 49 Schulgebäude, 47 Schulsporthallen, 9 Immobilien für Sondersportstätten und 29 Immobilien sonstiger Art übertragen.

Des Weiteren ist eine redaktionelle Änderung im Sachverhalt der Beschlussvorlage beim Punkt 2. - Haushalterische Auswirkungen - hinsichtlich der Zusammensetzung des Nutzungsentgeltes 2011 vorzunehmen. Mit der Vermögensübertragung zum 01.01.2011 tritt der Eigenbetrieb gleichzeitig in die bestehenden Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten für die zu übertragenden Immobilien in Höhe von 42,5 Mio. EUR ein und übernimmt die damit verbundenen Aufwendungen für den entsprechenden Kapitaldienst. Bis zur redaktionellen Fertigstellung der Beschlussvorlage lagen die tatsächlichen Angaben für die Aufwendungen des Kapitaldienstes nicht vor. Die vorliegende Kalkulation berücksichtigt für das Jahr 2011 Aufwendungen in Höhe von 3.233 TEUR.

Die Aufteilung der Kredite stellt sich wie folgt dar:

Objekt                                                                      in EUR

Schulen                                                           34.949.695,07

Sporthallen                                                          3.236.486,70

Sondersportstätten                                            4.345.123,75

Sonstige                                                                               0

gesamt                                                        42.531.305,52

Die Haushaltsneutralität für das Jahr 2011 bleibt davon unberührt.

Roland Methling