Antrag - 2010/AN/1615
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Sicherung der Zuschüsse an Vereine und Verbände in der Kinder- und Jugendarbeit für 2011 und 2012
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 27.10.2010
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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18.11.2010
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25.01.2011
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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23.11.2010
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25.01.2011
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.12.2010
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02.02.2011
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Haushaltsplanung 2011 und 2012 eine Erhöhung der Ausgaben an Vereine und Verbände in der Kinder- und Jugendarbeit vorzunehmen. Für die Sonstige Jugendarbeit (HHST 45150000) sollen die Zuschüsse an Vereine und Verbände um 100.000 Euro auf insgesamt 3.942.400 Euro erhöht werden.
Gleichzeitig ist der Deckungsring 0128 anzupassen (Erhöhung um 100.000 Euro auf 5.461.600 Euro )
Begründung:
Die jüngste Diskussion um Auswirkungen weiterer Kürzungen im Jugendhilfebereich haben gezeigt, dass bestehende Angebote in Gefahr geraten. Gestiegene Sach- und Personalkosten mussten bereits in den vergangenen Jahren durch die Vereine ohne Förderungen kompensiert werden.
Auch der Oberbürgermeister hat sich mehrfach öffentlich für den Erhalt der derzeitigen Angebote der sonstigen Jugendarbeit ausgesprochen und hat so die Möglichkeit dafür Sorge zu tragen, dass der Jugendhilfeausschuss die Möglichkeit erhält, geringe Mehrbedarfe zu berücksichtigen ohne Kürzungen vornehmen zu müssen.
Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender
18.11.2010 - Finanzausschuss - vertagt
23.11.2010 - Jugendhilfeausschuss - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Haushaltsplanung 2011 und 2012 eine
Erhöhung der Ausgaben an Vereine und Verbände in der Kinder- und Jugendarbeit
vorzunehmen. Für die Sonstige Jugendarbeit (HHST 45150000) sollen die Zuschüsse
an Vereine und Verbände um 100.000 Euro auf insgesamt 3.942.400 Euro erhöht
werden.
Gleichzeitig
ist der Deckungsring 0128 anzupassen (Erhöhung um 100.000 Euro auf 5.461.600
Euro )
01.12.2010 - Bürgerschaft - vertagt
- bis zur Behandlung des Haushaltes für 2011 in der
Sitzung der Bürgerschaft am 02.02.2011 vertagt
(siehe TOP 2 - Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
25.01.2011 - Jugendhilfeausschuss - zurückgezogen
25.01.2011 - Finanzausschuss - zurückgezogen