Antrag - 2010/AN/1581
Grunddaten
- Betreff:
-
Prof. Dr. Dieter Neßelmann (CDU-Fraktion)
Standort und Finanzierungsmodelle für einen Theaterneubau in Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsbeirat Stadtmitte (14)
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Vorberatung
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20.10.2010
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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21.10.2010
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●
Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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27.10.2010
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●
Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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28.10.2010
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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02.11.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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10.11.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. der Bürgerschaft bis zum 30.11.10 die Ergebnisse des sich beim Amt für Stadtplanung bereits in Arbeit befindlichen Standortsvergleiches für einen Theaterneubau in Rostock und
2. verschiedene Finanzierungsmodelle z.B. PPP - Public Private Partnership / Sale-and- Lease-Back Modell mit Restwertbestimmung / Genossenschaftsmodell oder andere mögliche Modelle bis zur Aprilsitzung 2011 vorzulegen und
3. zu den jeweiligen Finanzierungsmodellen geeignete Fördermöglichkeiten ebenfalls bis zur Aprilsitzung 2011 darzustellen.
Begründung:
Bereits 1992 hat die damalige Bürgerschaft den Neubau eines Theaters in Rostock beschlossen. Bisher wurde keine Entscheidung zu einem endgültigen Standort getroffen. In der derzeitigen Haushaltssituation erscheint eine direkte Finanzierung aus dem Vermögengsaushalt der Hansestadt Rostock in den kommenden Jahren nicht realisierbar. Daher sollte dem Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten zum Neubau eines Theaters entsprochen werden.
Prof. Dr. Dieter Neßelmann
Fraktionsvorsitzender
- Beratungsfolge Ortsbeirat Stadtmitte korrigiert vom 28.10. auf 20.10.2010 Wo. 11.10.10
20.10.2010 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen
21.10.2010 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
27.10.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen
28.10.2010 - Kulturausschuss - geändert beschlossen
Beschluss
mit Änderung (und redaktionellen Änderungen):
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. der Bürgerschaft bis zum 30.11.10 die Ergebnisse des sich beim Amt für Stadtplanung bereits in Arbeit befindlichen Standortsvergleiches für einen Theaterneubau in Rostock vorzulegen und
2. die Einführung einer Kulturförderabgabe und die
Einrichtung einer zweckgebundenen Rücklage unter doppischer Haushaltsführung
für einen Theaterneubau zu prüfen. Darüber hinaus sind verschiedene alternative
Finanzierungsmodelle z.B. PPP - Public Private Partnership / Sale-and-
Lease-Back Modell mit Restwertbestimmung / Genossenschaftsmodell oder andere
mögliche Modelle zu prüfen. Die Ergebnisse sind bis zur Aprilsitzung 2011
vorzulegen.
3. Zu den jeweiligen Finanzierungsmodellen sind geeignete Fördermöglichkeiten ebenfalls bis zur Aprilsitzung 2011 darzustellen.
Abstimmungsergebnis: Empfohlen
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Angenommen |
x |
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Abgelehnt |
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Dafür |
10 |
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Dagegen |
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Enthaltungen |
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02.11.2010 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen
10.11.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt,
1. der Bürgerschaft bis zum 30.11.2010 die Ergebnisse des sich beim Amt
für Stadtplanung bereits in Arbeit befindlichen Standortsvergleiches für einen
Theaterneubau in Rostock und
2. verschiedene Finanzierungsmodelle z. B. PPP - Public Private Partnership
/ Sale-and-Lease-Back-Modell mit Restwertbestimmung / Genossenschaftsmodell
oder andere mögliche Modelle bis zur Aprilsitzung 2011 vorzulegen und
3. zu den jeweiligen Finanzierungsmodellen geeignete Fördermöglichkeiten
ebenfalls bis zur Aprilsitzung 2011 darzustellen.
Beschluss Nr. 2010/AN/1581
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. der Bürgerschaft bis zum 30.11.2010 die Ergebnisse des sich beim Amt
für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft * bereits in Arbeit
befindlichen Standortsvergleiches für einen Theaterneubau in Rostock und
2. die Einführung einer Kulturförderabgabe und die Einrichtung einer
zweckgebundenen Rücklage unter doppischer Haushaltsführung für einen
Theaterneubau zu prüfen.
Darüber hinaus sind verschiedene alternative Finanzierungsmodelle, wie z.B. PPP
- Public Private Partnership / Sale-and-Lease-Back-Modell mit
Restwertbestimmung / Genossenschaftsmodell oder andere mögliche Modelle zu
prüfen.
Die Ergebnisse sind bis zur Aprilsitzung der Bürgerschaft 2011
vorzulegen.
3. zu den jeweiligen Finanzierungsmodellen geeignete Fördermöglichkeiten
ebenfalls bis zur Aprilsitzung 2011 darzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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* redaktionell geändert durch Sitzungsdienst
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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