Anfrage der Fraktion - 2010/AF/1539

Unter dem Oberbegriff E-Government werden verschiedene - sowohl administrative als auch demokratische - Verfahren und IT-Anwendungen subsummiert, die auf eine vereinfachte Information, Kommunikation und Transaktion zwischen Bürgern und Institutionen sowie auch innerhalb letzterer zielen. In der Hansestadt Rostock wurden in den letzten Jahren verschiedene Themen hierzu besprochen, jedoch auf Grund der angespannten Haushaltslage waren investive Maßnahmen, die erst mittel- bis langfristig zu Vereinfachungen und Einsparungen führen, nicht durchführbar. Dennoch sollte das Augenmerk einer modernen Großstadt stark auch auf erleichterte Verfahren der Information und Kommunikation gerichtet sein.  

Der Oberbürgermeister wird daher gebeten, zu beantworten:

1. Wie wird der Stand der Entwicklung des E-Government in der Hansestadt Rostock allgemein eingeschätzt? Welche Priorität wird dieser eingeräumt?

1.1. Inwieweit ist die Konzeption "Virtuelles Rathaus" abgearbeitet? Wann wird eine Fortschreibung stattfinden (müssen)?

1.2. Inwieweit können bislang umgesetzten E-Government-Verfahren haushaltskonsolidierende Maßnahmen zugeschrieben werden?

2. Wie ist der Stand der Zusammenarbeit im Rahmen des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung (eGo-MV)?

2.1. Welche weiteren Kooperationen und Partnerschaften ist die Stadt eingegangen um Ziele kommunalen E-Governments zu erreichen?

2.2. Welche weiteren Kooperationen und Partnerschaften sind geplant?

3. Wie ist der Stand der Umsetzung der sich aus dem E-Government-Masterplan der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern und der im Jahre 2006 geschlossenen Rahmenvereinbarung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden zur Durchführung einer E-Government-Initiative ergebenden Ziele?

4. Welche E-Government-Projekte der Verwaltung HRO werden im Rahmen des EFRE gefördert bzw. für welche wurden bzw. werden zukünftig Förderungen beantragt?