Änderungsantrag - 2010/AN/1365-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Johann-Georg Jaeger (für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
Überarbeitung und Aktualisierung des Spielplatzkonzeptes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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08.09.2010
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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23.09.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.10.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird geändert:
Im zweiten Absatz wird im ersten Satz nach „sind“ der Satzteil ab „ausschließlich“ gestrichen und folgendermaßen ergänzt: „ sind Rückbau- und Abrissmaßnahmen auszusetzen, es sei denn, dass Maßnahmen der Verkehrssicherungspflicht notwendig sind.
Nach dem zweiten Absatz wird ein folgender neuer Absatz eingefügt:
Die Ortsbeiräte müssen bei der Bestandsanalyse frühzeitig eingebunden werden. Soweit diese existieren, sollen bei der Bestandsanalyse in Bezug auf die Qualität der vorhandenen Anlagen auch Kinderortsbeiräte oder Schüler von Grund- oder weiterführenden Schulen und ihre Interessenvertreter (Eltern etc.) einbezogen werden.
Sachverhalt:
Der Satz im zweiten Absatz lautet nach der Änderung:
Bis zu einem Beschluss der Bürgerschaft über das aktualisierte Konzept sind Rückbau- und Abrissmaßnahmen auszusetzen, es sei denn, dass Maßnahmen der Verkehrssicherungs-pflicht notwendig sind.
Johann-Georg Jaeger
Fraktionsvorsitzender
08.09.2010 - Bürgerschaft - überwiesen
23.09.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen