Änderungsantrag - 2010/BV/1381-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018 -Terminverlängerung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 08.09.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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08.09.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Maßnahme 2010/1.01 – Optimierung organisatorischer Strukturen:
Der Termin Mai 2011 wird gestrichen. Neu: November 2010
Maßnahme 2010/1.05 – Personalmanagement:
Der Termin 31.03.2011 wird gestrichen. Neu: November 2010
Maßnahme 2010/5.02 – Untersuchung von Strukturen im Wirkungskreis der
Hansestadt Rostock: Der Termin Dezember 2010 wird gestrichen. Neu: Oktober
2010.
Begründung:
Die Bürgerschaft wird zum Haushalt 2011 eine Fortschreibung des
Haushaltssicherungs-konzeptes beschließen müssen. Hierzu sind nennenswerte
Einsparungen bis 2018 durch eine Optimierung der Verwaltungsstrukturen und ein
Personalentwicklungskonzept (Personalmanagement) aufzuzeigen. Daher können die
Termine für diese Teile des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2018 nicht
auf das Jahr 2011 verschoben werden.
Bzgl. der Untersuchung von Strukturen im Wirkungskreis der Hansestadt Rostock
wird in der vorliegenden Beschlussvorlage bereits für die Oktobersitzung 2010
eine Beschlussvorlage angekündigt. Daher ist eine Terminverschiebung
offensichtlich nicht erforderlich.