Antrag - 2010/AN/1267

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:                 - zurückgezogen am 29.09.2010, es liegt der neue Antrag Nr. 2010/AN/1510 zur Erarbeitung eines Betriebskosten­spiegels für die Hansestadt Rostock vor (BS 06.10.2010)

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

möglichst zeitnah einen Heizkostenspiegel als Grundlage zur Angemessenheit der Heizkosten nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und SGB XII) erarbeiten zu lassen.

 

 

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Sachverhalt:

Andere Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten mit so einem Spiegel und schaffen damit eine Grundlage für den Erstattungsanspruch nach dem SGB II und SGB XII von Heizkosten für die Betroffenen.

 

 

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Rainer Albrecht

Fraktionsvorsitzender

 

 

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Beschlüsse

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07.07.2010 - Bürgerschaft - überwiesen

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26.08.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

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23.09.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt