Beschlussvorlage - 2010/BV/1187
Grunddaten
- Betreff:
-
Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.08.2010
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018); Hauptverwaltungsamt; Rechtsamt
- Fed. Senator/in:
- S 3, Dr. Liane Melzer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Vorberatung
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25.08.2010
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03.11.2010
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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26.08.2010
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.12.2010
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Erste Änderung der Ordnung
über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern
in der Hansestadt Rostock
(Anlage 1).
Beschlussvorschriften: § 22 KV M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
0717/08-BV
Sachverhalt:
Ausgehend von den Beschlüssen der Bürgerschaft zur Haushaltssicherung der Hansestadt Rostock sind Entgeltordnungen anzupassen und Mehreinnahmen zu erzielen.
Finanzielle Auswirkungen:
Voraussichtlich jährliche Mehreinnahmen von 10.000 EUR.
Roland Methling
25.08.2010 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgestellt bis zur Bürgerschaftssitzung im November. Bis
dahin wird die Verwaltung beauftragt, die betroffenen Vereine zu kontaktieren
und mit ihnen die konkreten finanziellen Auswirkungen zu besprechen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
x |
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Abgelehnt |
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|
Dafür |
6 |
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Dagegen |
3 |
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Enthaltungen |
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26.08.2010 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
03.11.2010 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock
(Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
x |
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Abgelehnt |
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|
|
Dafür |
4 |
|
Dagegen |
3 |
|
Enthaltungen |
1 |
01.12.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschluss:
Die
Bürgerschaft beschließt die Erste Änderung der Ordnung über die Erhebung von
Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt
Rostock.
(Erste
Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von
Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock liegt der Niederschrift beim
Sitzungsdienst als Anlage 3 bei)
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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