Informationsvorlage - 2010/IV/1162

Sachverhalt:

 

 

Verhandlungsstand

 

Am 29.04.2010 fand zwischen der Hansestadt Rostock als örtlicher Sozialhilfeträger und den Krankenkasssen (AOK M-V, BKK – Landesverband NORD, IKK – Landesverband NORD, Verband der Angestelltenkrankenkassen e. V. Landesvertretung M-V, AEV – Arbeiter- Ersatzkassenverband e. V. Landesvertretung M-V) eine Verhandlung zur Kostenteilung statt. Die Hansestadt Rostock erläuterte die Kostenkalkulation der Leistungseinheiten (LE) in einer IFF. Leistungseinheiten werden prospektiv gemäß § 75 ff. SGB XII kalkuliert. Eine LE umfasst 130 Minuten und enthält Personalkosten, Sachkosten und Investitionskosten. Die Leistungseinheit gliedert sich in medizinisch-therapeutische Leistungen und heilpäda-gogische Leistungen. Diese werden zu einer Gesamt-LE mit einem Kostensatz (Preis) zusammengefasst. Die derzeitigen Erstattungen durch die Krankenkassen an die Hansestadt Rostock umfassen 20 % des vereinbarten Kostensatzes. Im Jahre 2009 stellte sich die Entwicklung der Kostenteilung wie folgt dar:

 

 

Träger	Kinder	IFF (Leistungseinheiten)
		davon heilpäd.-LE	davon medizin.-LE
Deutsches Rotes Kreuz	387	8379	8801
		Gesamt: 17.180
Lebenshilfe Rostock	178	5093	4064
		Gesamt:  9.157
Interdisziplinäre Heilpäd. Praxis Bathke	43	1336	1028
		Gesamt:  2.364

 

Daraus schlussfolgernd forderte die Hansestadt Rostock von den Kassen 47 % der Kosten einer Gesamt-LE. Die Kassen boten während der Verhandlung 27 % Kostenbeteiligung ihrerseits an. Die Stadt lehnte dieses Angebot ab und erwartet eine Annäherung der prozentualen Kostenteilung. Eine Einigung kam nicht zustande. Die Stadt erklärte die Verhandlung als gescheitert und zieht in Erwägung, die Schiedsstelle, lt. § 80 SGB XII, anzurufen.

 

 

Fallzahlen und Kostenentwicklung

 

	2008	2009	2010 (Monat 01 bis 03)
Anzahl der Kinder in IFF	372	497	308
Ausgaben	1.061.979,15 €	1.717.749,43 €	528.498,76 €

 

 

 

 

 

Dr. Liane Melzer