Änderungsantrag - 2010/BV/1072-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft 2010/BV/0890 zur Haushaltssatzung 2010 der Hansestadt Rostock - Aufhebung des Sperrvermerkes bei Kapitalentnahme Klinikum Südstadt Rostock -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.05.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.05.2010
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Beschlussvorschlag:
Beschlusspunkt 2. wird wie folgt neu formuliert:
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor der für das vierte Quartal 2010 geplante Kapitalentnahme beim Klinikum Südstadt Rostock die Bürgerschaft über die tatsächlich notwendige Entnahmehöhe zu informieren und bei Verzicht bzw. Teilverzicht der Kapitalentnahme, zeitnah eine entsprechende Beschlussvorlage für die Bürgerschaft vorzubereiten.
Sachverhalt/ Begründung:
In Anbetracht der Tatsache, dass die Kapitalentnahme im 4. Quartal 2010 erfolgen soll, erscheint der vorgeschlagene Termin für eine Information der Bürgerschaft im Dezember 2010 zu spät. Sach- und terminbezogen ist eine Information vor der Kaptalentnahme, um dementsprechende Entscheidungen treffen zu können.
gez. Eva-Maria Kröger gez. Johann-Georg Jaeger
Fraktion DIE LINKE. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
