Stellungnahme - 2010/AN/1027-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen FDP, CDU und FÜR Rostock
Terminvorgabe zur Beschlussvorlage der Haushaltssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.05.2010
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beteiligt:
- Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung
- Fed. Senator/in:
- S 2, Georg Scholze
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.05.2010
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Sachverhalt:
Der Terminplan zur Erarbeitung der Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wurde bereits erarbeitet. Danach wird der Bürgerschaft und den Ortsbeiräten, so wie im vorangegangenen Jahr, bereits zu einem frühen Zeitpunkt (Juni/Juli 2010) eine Vorlage über die Eckwerte zum Planentwurf übergeben.
Die Übergabe des Entwurfes der Haushaltssatzung 2011 ist für die 42. Kalenderwoche (Mitte Oktober) an die Mitglieder der Bürgerschaft und Ortsbeiräte vorgesehen, so dass für die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen ein Zeitraum von 6 bis 7 Wochen eingeplant wurde. Die abschließende Beratung zur Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen ist für die planmäßige Sitzung am 01. Dezember 2010 oder eine noch zu vereinbarende Sondersitzung im gleichen Monat terminiert.
Georg Scholze
