Änderungsantrag - 2010/AN/0985-02 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
Beantragung von Fördermittel beim Land für die SBZ Dierkow und Toitenwinkel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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22.04.2010
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag: - zurückgezogen am 05.05.2010 und durch
Nr. 2010/AN/0985-04 !
Der Beschlussvorschlag wird hinter „beauftragt „ ersetzt durch:
… die Gesamtfinanzierung für den Bau der SBZ durch die Bereitstellung des Eigenanteils im städtischen Haushalt 2011 und 2012 abzusichern und die erforderliche Genehmigungsplanung für die Beantragung von Städtebaufördermittel beim Land unter Einbeziehung der RGS zu veranlassen.
Geänderte Fassung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gesamtfinanzierung für den Bau der SBZ durch die Bereitstellung des Eigenanteils im städtischen Haushalt 2011 und 2012 abzusichern und die erforderliche Genehmigungsplanung für die Beantragung von Städtebaufördermittel beim Land unter Einbeziehung der RGS zu veranlassen.
Rainer Albrecht
Fraktionsvorsitzender
22.04.2010 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag
wird hinter „beauftragt „ ersetzt durch:
… die
Gesamtfinanzierung für den Bau der SBZ durch die Bereitstellung des
Eigenanteils im städtischen Haushalt 2011 und 2012 abzusichern und die
erforderliche Genehmigungsplanung für die Beantragung von Städtebaufördermittel
beim Land unter Einbeziehung der RGS zu veranlassen.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die RGS zu veranlassen, alle notwendigen
Vorarbeiten für die Beantragung von Fördermitteln beim Land für die SBZ Dierkow
und Toitenwinkel zu leisten und den Fördermittelantrag umgehend einzureichen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Dafür |
9 |
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Dagegen |
0 |
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Enthaltungen |
0 |