Änderungsantrag - 2009/BV/0683-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion Für Rostock)
Umwandlung des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
-Gesellschafter
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion UFR
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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13.04.2010
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag: zurückgezogen am 05.05.2010 und durch
Nr.
2009/BV/0683-16 und -17 ersetzt !
Punkt 8 wird gestrichen und ersetzt durch:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach Umwandlung des Eigenbetriebes in eine GmbH unverzüglich 25 % Gesellschafteranteile auszuschreiben, um die Rechtskonformität herzustellen.
Punkt 9 wird neu eingefügt:
50 % des Verkaufserlöses werden als Rücklage für einen Theaterneubau gebildet.
50 % werden zur Altschuldentilgung eingesetzt.
Dr. Dr. Malte Philipp
Fraktionsvorsitzender
