Änderungsantrag - 2010/BV/0890-45 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 24.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:
Die Ausgaben für den Erwerb von Grundstücken werden um die veranschlagten Mittel für die Rückabwicklung des Kaufvertrages Silohalbinsel reduziert. Die dafür veranschlagten Mittel dienen zur Reduzierung der Kapitalentnahme Klinikum.
Vermögenshaushalt:
HHSt 8800000.9320001 Erwerb von Grundstücken – laut Liste
Alter Ansatz: 4.530.900 Neuer Ansatz: 4.050.900 Veränderung: - 480.000
HSSt 5100.3300 Einnahmen aus Kapitalentnahme
Alter Ansatz: 5.000.000 Neuer Ansatz: 4.520.000 Veränderung: - 480.000
SPD-Fraktionsvorsitzender
