Änderungsantrag - 2010/BV/0890-39 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD)
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 24.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Beschlussvorschlag:
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen wird mit folgender Änderung beschlossen:
Die Gewinnanteile des Eigenbetriebes Klinikum Südstadt werden auf 1,070 Mio. Euro erhöht. Die dafür veranschlagten Mittel dienen zur Reduzierung der Kapitalentnahme Klinikum, indem die Zuführung vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt um die Summe reduziert wird.
Verwaltungshaushalt:
HHSt 3220.21000000 Gewinnanteile vom Eigenbetrieb Klinikum Südstadt
Alter Ansatz: 740.000 Neuer Ansatz: 1.070.000 Veränderung: + 330.000
HSSt 91000000.86900000 Zuführungen vom Vermögenshaushalt aus Veräußerungen und Beständen der allgemeinen Rücklage
Alter Ansatz: 7.169.000 Neuer Ansatz: 6.839.000 Veränderung: -330.000
Vermögenshaushalt:
HHSt 9100.9010 Zuführung an den Verwaltungshaushalt
Alter Ansatz: 7.169.000 Neuer Ansatz: 6.839.000 Veränderung: -330.000
HSSt 5100.3300 Einnahmen aus Kapitalentnahme
Alter Ansatz: 5.000.000 Neuer Ansatz: 4.670.000 Veränderung: - 330.000
Laut Auskunft seitens der Verwaltung im Finanzausschuss beläuft sich nach aktuellem Stand vom 23.03.2010 der vorläufige Jahresüberschuss 2009 des Klinikums Süd auf 1,07 Mio. Euro. Dieser ist in Gänze an die Hansestadt auszuschütten.
