Stellungnahme - 2010/AN/0975-02 (SN)

Sachverhalt:

Der Wettbewerb der Deutschen Umwelthilfe e.V. um die Bundeshauptstadt im Klimaschutz wurde schon in vorangegangenen Jahren in ähnlicher Form durchgeführt.

Es kann daher vermutet werden, dass auch in den Folgejahren ein derartiger Wettbewerb stattfindet.

Aus unserer Sicht ist eine spätere Beteiligung der Hansestadt Rostock sinnvoller.

Schon bei der Beantwortung des ersten Fragenkomplexes „Energiesparen“ werden Defizite deutlich, die einer erfolgreichen Wettbewerbsteilnahme entgegenstehen:

Die Klimaschutzleitstelle arbeitet seit nunmehr über einem Jahr an der Initiierung der Dienstanweisung zum energiesparenden Verhalten für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Wegen immer wieder neu erkannten Abstimmungsbedarfes von verschiedenen Stellen der Verwaltung zu dieser inhaltlich eher unstrittigen Thematik konnte die Dienstanweisung leider bis heute nicht in Kraft gesetzt werden.

Der Energiesparwettbewerb an Schulen wurde einschließlich des laufenden  Wettbewerbes nach dem entsprechenden Bürgerschaftsbeschluß von 1999 bisher fünf Mal gestartet. Es bereitet für den aktuellen Wettbewerb große Schwierigkeiten, die für die Auswertung nötigen Plan- und Abrechnungs-zahlen der Energieverbräuche zu beschaffen, da aufgrund von Strukturveränderungen in der Verwaltung seit 2005 keine kontinuierliche Erfassung und Bewertung der Verbrauchsentwicklung mehr erfolgt. Hier wird erhebliches Sparpotential verschenkt.

In den weiteren Fragenkomplexen der Wettbewerbsunterlagen wird auf den Zeitraum 2003 bis 2008 Bezug genommen. Ungeachtet der real ergriffenen Maßnahmen zum Klimaschutz liegen für diesen Zeitraum kaum systematische Informationen und verwertbare Daten vor.

Die kontinuierliche Dokumentation der Klimaschutzaktivitäten seit der Arbeitsaufnahme der Klima-schutzleitstelle Ende 2008 stellt für eine zukünftige Beteiligung am Wettbewerb zur „Klimaschutz-hauptstadt“ eine wesentlich geeignetere Datenbasis her und bildet somit die Position der Hansestadt Rostock im Klimaschutz realitätsnäher ab.

Die Möglichkeit des Vergleiches der Klimaschutzaktivitäten der Hansestadt Rostock mit anderen Kommunen bietet sich durch die seit Kurzem bestehende Mitgliedschaft im „Benchmark kommunaler Klimaschutz“ des Klimabündnisses mit Förderung durch das Umweltbundesamt. Die hierbei auszuwertenden Daten sind in Struktur  und Umfang mit den Wettbewerbsdaten für die „Klimaschutz-hauptstadt“ vergleichbar und werden derzeit durch die Klimaschutzleitstelle und den BMU-geförderten Klimamanager zusammengestellt. Nach Abschluß dieser vorbereitenden Arbeiten wird über das aktuelle Benchmark-Ergebnis öffentlich informiert.

Holger Matthäus