Änderungsantrag - 2010/BV/0890-15 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Dr. Ulrich Seidel (für die FDP-Fraktion)
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
- Ersatzlose Streichung Generalüberholung Schwimmkran "Langer Heinrich"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 19.03.2010
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- FDP-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; xx Gruppe alle Fraktionen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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24.03.2010
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.03.2010
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Beschlussvorschlag:
Die Maßnahme "Generalüberholung des Schwimmkran 'Langer Heinrich', Hebeschiff 1. Mai" (HHSt. 3222.94000062) wird ersatzlos gestrichen. Die dafür veranschlagte Erhöhung der Krediteinnahmen in HHSt. 9110.3770 wird ebenfalls gestrichen.
Sachverhalt:
Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit öffentlicher Ausschreibungen ist es nicht angebracht, eine direkte Zuordnung einer ggf. notwendigen Sanierungsmaßnahme als Sicherung von Werftarbeitsplätzen zu vereinnahmen.
Davon unabhängig ist eine Generalüberholung des Schwimmkran 'Langer Heinrich', Hebeschiff 1. Mai" wünschenswert, aber in der derzeitigen Haushaltssituation für die Hansestadt Rostock nicht finanzierbar.
23.03.2010 - Finanzausschuss - abgelehnt